Stadt Winsen

Aus dem Landtag: Rede zu Tempo 30

Rede von Maaret Westphely zu einem Antrag der FDP zum Modellversuch Tempo 30, um den sich Winsen bemüht (Berichte dazu hier und hier). Rede CDU und FDP reden hier die…

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Förderung von Kulturprojekten: Winsen verpasst Anschluss

von Eike Harden Das Land Niedersachsen hat ein neues Förderprogramm für Kulturprojekte und Kulturträger aufgelegt, das speziell auf „kleine“ Träger ausgelegt sein soll. Unten folgt die Pressemeldung von unserem kulturpolitischen…

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Ausbau der Kindertagesbetreuung

Pressemitteilung der GRÜNEN-Bundestagsfraktion. Mit dem Investitionsprogramm Kindertagesbetreuungsausbau hat sich bis 2016 die Betreuungsquote auf 32,7 % (719 558 betreute Kinder) fast verdoppelt. Trotz dieses Erfolgs ist der quantitative Ausbau der Angebote für…

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Antrag: Vom tapferen Schneiderlein lernen – Synergieeffekte nutzen!

von Eike Harden. Unsere GRÜNEN-Fraktion im Stadtrat wird demnächst folgenden Antrag stellen: Antrag Der Planungsausschuss, der Bau- und Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit und Städtepartnerschaften empfehlen, der Verwaltungsausschuss…

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Mietpreisbremse: Warum sie in Winsen nicht gilt

von Eike Harden. Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zum Beitrag von Dienstag. Dort hatte ich in der Einleitung behauptet, der Wohnungsmarkt sei im ganzen Landkreis Harburg „angespannt“. Dabei handelte es…

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Landtag ändert Spielregeln für Kommunen

von Eike Harden. In der gerade zu Ende gegangenen Plenarwoche hat der niedersächsische Landtag auch einige Änderungen am Kommunalabgabengesetz beschlossen. Wie unser zuständiger Sprecher Belit Onay in seiner Rede erklärte:…

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