GRÜNE melden Team zum Stadtradeln

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von links: Bernd Meyer, Olga Bock und Tim Lehmann

Original-Beitrag vom 30.04.2014
Die GRÜNEN in Winsen stellen ein eigenes Team zur Aktion „Stadtradeln“ vom bis .

Unser Team GRÜNE Fans und Freunde ist bereits freigeschaltet, es können alle Interessierten und Radlerinnen/Radler sich online registrieren. Das ist notwendig, damit die Kilometer schnell erfasst und gezählt werden können. Vorteil: Jedes Team-Mitglied kann sein Team online sehen, wer fährt mit.

Seit Jahren setzen sich der Ortsverband und die Stadtratsfraktion für bessere Bedingungen des Radverkehrs im Alltag ein. In den nächsten drei Jahren geht es ums Eingemachte. Das Radverkehrskonzept Winsen gibt hier klare eindeutige Vorgaben, die auch die Polizei unterstützt. Allerdings muss die Stadt Farbe bekennen, ob sie das auch will und dabei als Verkehrsbehörde innerstädtisch Anordnungen treffen, die mit den Straßenbaulastträgern (Kreis und Land) abzustimmen sind.

Wir stellen eine möglichst große Teamgruppe zusammen für bessere Radverkehrsbedingungen in Winsen.

So funktioniert die Registrierung:

1. Schritt:
Registrieren auf der Stadtradeln-Seite auf bei STADTRADELN registrieren klicken.
2. Schritt:
Formular ausfüllen bei Kommune „Winsen (Luhe)“ auswählen, bei Team: GRÜNE Fans und Freunde auswählen (bei „Parlamentarier“ nur Häkchen wenn im Stadtrat) und 3mal Häkchen machen.
3. Schritt:
auf „Registrieren“ klicken.

Dann sollte in wenigen Augenblicken eine E-Mail an dich gehen. In dieser E-Mail ist ein Link zur Radelseite, da musst du einmal draufklicken und es gibt eine Bestätigung im Internet auf der Radlerseite, wo du dich gerade registriert hast. Dann kannst du dich auf der Internetseite mit deinem Namen und Paßwort anmelden. Versuch es gleich!

FERTIG!

Deine Kilometer kannst du dann online eintragen. Das Portal ist ab dem freigeschaltet.

Die Aktion läuft vom bis . Jeder Kilometer mit dem Fahrrad zählt. Ob im Alltag oder in der Freizeit.

Bitte wirb gern weitere Personen, bei uns.
Bernd Meyer

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Europawahl: Ein Abend mit Jan Philipp Albrecht (MdEP)

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Jan Philipp Albrecht (MdEP)

Original-Beitrag vom

Der Ortsverband Winsen-Elbmarsch lädt ein zu einem Abend mit dem Grünen Europaabgeordneten

Jan Philipp Albrecht

am Mittwoch, den

im Marstall, Schloßplatz 11, 21423 Winsen (Luhe).

Zur Person

wurde Jan Philipp Albrecht als seinerzeit jüngster deutscher Abgeordneter von Niedersachsen aus in das EU-Parlament gesandt. Dort hat er sich in den vergangenen Jahren als innen- und justizpolitscher Sprecher der Grünen Fraktion einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Er tritt als Kandidat für die norddeutschen Bundesländer Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein bei der kommenden Wahl am an.
Jan Philipp Albrecht hat seit der Ablehnung des SWIFT-Bankdatenabkommens mit den USA unter seiner Wortführung , welches für großes Aufsehen sorgte, seine Kompetenz als Datenschützer im EU-Parlament bewiesen. Unmittelbar nach diesem ersten Skandal begannen die Proteste gegen das geheim verhandelte ACTA-Abkommen, diesen in den Schatten zu stellen. Vorher für unmöglich Geglaubtes sollte möglich werden. Jüngst haben die andauernden Enthüllungen rund um die Tätigkeiten des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA und seiner europäischen Kooperationspartnern gezeigt, dass die kritische Auseinandersetzung über Datenschutz gerade erst begonnen hat. Als entschiedener Bewahrer der Bürgerrechte und Kämpfer für Freiheit und Demokratie im EU-Parlament setzte er sich erfolgreich für eine Untersuchung dieser Skandale im Parlament ein.
Daneben ist er ein genauer Beobachter des zunehmenden Rechtspopulismus in vielen europäischen Ländern und publiziert hierzu regelmäßig Studien zu den aktuellen Entwicklungen.
Zu diesen und anderen wichtigen Themen Europas wird Jan Philipp Albrecht an diesem Abend Stellung und sich selbst Zeit für Fragen nehmen.

Wir freuen uns, viele BesucherInnen an diesem Abend begrüßen zu können.

Eine Anfahrtsbeschreibung finden Sie auf der Homepage des Marstalls

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Neue Trassenführung zur Y-Trasse

Original-Betrag vom
Am stellte die Deutsche Bahn in Hannover ihre Alternativplanungen zur sog. Y-Trasse vor. Wie bereits bekannt geworden, hält die Bahn nicht an der Y-Trasse fest. Aufgrund der zu bewältigenden Güterverkehre sind neue Trassenführungen notwendig geworden. Bei den Varianten werden einige schon deshalb herausfallen, weil sie entweder wenig Nutzen haben oder erhebliche Beeiträchtigungen in den Bestandslagen von Städten und Ortschaften mit sich bringen.
Das gesamte Konzept ist hier zu finden.

Bernd Meyer

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Bahnstrecke ungeeignet für Durchgangs-Güterverkehr

Original-Beitrag vom
Reaktivierung von Schienen für den öffentlichen Personennahverkehr – OHE bestätigt Sichtweise der GRÜNEN in Winsen und im Landkreis Harburg

Bei der Strecke Winsen – Salzhausen – Hützel handelt es sich um eine regionale Strecke, die aufgrund der starken Neigungen, engen Radien und der fehlenden Anbindung und Oberleitung auch nicht für den Durchgangsgüterverkehr geeignet ist.

Nach Einschätzung des Eisenbahnbetriebsleiters Sebastian Schülke von der Osthannoversche Eisenbahn AG (OHE) würde eine Wiederaufnahme des Personenverkehrs die Möglichkeiten des Güterverkehrs sogar einschränken. Derzeit fahren jährlich 600 Güterzüge auf der Strecke, davon regelmäßig montags, mittwochs und freitags je ein Zug pro Richtung. Bei der Strecke handelt es sich um eine regionale Strecke, die aufgrund der starken Neigungen, engen Radien und der fehlenden Anbindung und Oberleitung auch nicht für den Durchgangsgüterverkehr geeignet ist. Diesen hat es auf der Strecke auch noch nie gegeben. Grundsätzlich begrüßen wir natürlich eine Steigerung des Güterverkehrs auf der Schiene, da dies die Straßen von Lkw entlastet. Als regionale Strecke kann man jedoch nur die Güter befördern, die die Kunden, die an der Strecke liegen, benötigen beziehungsweise produzieren, so Schülke. Es fehlt der Bedarf, mehr Güter auf dieser Strecke zu befördern.
Einer Ausweitung des Personenverkehrs stehe die OHE positiv gegenüber; da dies die Umwelt entlaste und der Tourismusförderung diene. Bispingen mit seinen 235000 Gästeankünften jährlich ist bis heute bahnseitig nicht erschlossen, so Schülke. Für Pendler und Urlauber würde eine Bahnanbindung über Winsen nach Hamburg eine erhebliche Verbesserung darstellen.
Neben der Strecke Winsen – Hützel gehören 2 weitere Strecken im Kreis zu den 28 Linien, die für eine Wiederaufnahme des Personenverkehrs in Frage kommen. Dabei handelt es sich um die Verbindungen von Buchholz nach Maschen/Harburg und von Tostedt nach Zeven. Das niedersächsische Verkehrsministerium will hier mit 20 Kriterien die einzelnen Strecken prüfen. Zum Abschluss der Untersuchung sollen landesweit 6 bis 8 Strecken übrig bleiben. Die Ergebnisse der Bewertungen werden für das Frühjahr 2014 erwartet. Zum Verfahren gehört auch die Kostenermittlung für die Investitionen. Im Herbst sollen die Entscheidungen für die zu reaktivierbaren Strecken getroffen werden.
Der Kreistag des Landkreises Harburg hat sich auf Initiative der GRÜNEN einstimmig für die Prüfung ausgesprochen. Im Winsener Stadtrat haben nur die GRÜNEN und die LINKE für die Prüfung gestimmt. Auch die GRÜNEN Ortsverbände Winsen/Elbmarsch und Salzhausen/Hanstedt unterstützen die Prüfung der Reaktivierung.

Bernd Meyer

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Radverkehr sicherer machen

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Auf Antrag der CDU soll die Kreuzung Schirwindter Straße/Osttangente für Fußgänger und Radfahrer sicherer gestaltet werden. Dazu soll eine Fußgängerampel installiert werden.
Und was ist mit der Bürgerweide? Dort wird gerade, wie vor mehr als 30 Jahren, ein Radweg hinter den parkenden Autos neu gebaut. Da der Radfahrer vom Autofahrer nicht bzw. erst sehr spät gesehen werden kann, ist diese Art der Bauausführung längst überholt, da gefährlich.
In der Brahmsallee hat man kürzlich den Radweg auch erneuert, ihn aber hinter den parkenden Autos verlaufen lassen.
In beiden Straßen besteht keine Radwegebenutzungspflicht, das heißt, dass der Radfahrer auf der Straße fahren darf. Wissenschaftliche Untersuchungen haben bereits vor Jahren bewiesen, dass der Radfahrer am sichersten auf der Straße fährt.
Wann wird das in Winsen auch mal berücksichtigt?

Olga Bock

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Renate Künast besucht Landkäserei Fehling

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von links: Ulrike Fehling, Renate Künast, Martina Lammers

Original-Beitrag vom

Renate Künast diskutierte gemeinsam mit der Grünen Direktkandidatin Martina Lammers mit landwirtschaftlichen Vertreteren in der Landkäserei Fehling in Fahrenholz.

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Justizministerin besucht Winsen

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von links: Bernd Meyer und Antje Niewisch-Lennartz (Nds. Justizminsterin)

Original-Beitrag vom

Vor kurzem besuchte die neue Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz Winsen (Luhe). Bernd Meyer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat Winsen und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Kreistagsfraktion im Kreistag Landkreis Harburg, begrüßte die Justizministerin ganz herzlich und nutzte das Zusammentreffen für der Erörterung von aktuellen Themen und Problemen in der Region.

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Ortsumgehung Luhdorf-Pattensen: Nordvariante

Original-Beitrag vom

Vor gut 2 Jahren stellten wir im Landgasthof Maack-Kramer in Pattensen die ersten Planungen für eine Ortsumgehung Luhdorf-Pattensen vor: die sog. Südvariante. Wir waren der Meinung, dass die betroffenen Bürger möglichst frühzeitig von der Planung erfahren und damit die Gelegenheit bekommen, sich eine Meinung über das Für und Wider dieser Planung zu bilden. Bürger-Interesse und -Engagement haben im weiteren Verlauf wesentlich dazu beigetragen, dass die Südvariante als sehr kritisch und kaum realisierbar angesehen wird.

Der Landkreis Harburg als planführende Behörde hat hieraus jedoch nicht den Schluss gezogen, die Planung einzustellen, sondern versucht jetzt, einen Trassenkorridor zu finden, der nördlich um Pattensen herum führt: die sog. Nordvariante. Dies geschieht bisher, wie bereits bei der Südvariante, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das halten wir für falsch und haben uns deshalb entschlossen, wieder die Initiative zu ergreifen und die Planungen öffentlich zu machen.

Wir laden deshalb zu einer Informationsveranstaltung am in den Landgasthof Maack-Kramer in Pattensen ein, um die neue Planung mit Bürgern zu erörtern und die Meinung der Bürger dabei kennen zu lernen.

Die Planungsunterlagen finden Sie hier.

Erhard Schäfer

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Krankenhaus Winsen

Original-Beitrag vom

Die Landesregierung bewilligt nur einen Teilbetrag für den geplanten Neubau am Krankenhaus. Wann kommt der Rest?

Das Krankenhaus Winsen braucht dringend neue Räume, um den Anforderungen an ein modernes und leistungsfähiges Krankenhaus gerecht zu werden. Es soll eine zentrale, leicht zu erreichende Notaufnahme geben. Andere Funktionsbereiche wie Endoskopie, Orthopädie und Chirurgie sollen einen neuen Platz erhalten. Damit werden auch im Zentralgebäude Verbesserungen möglich. So können endlich die Dreibettzimmer abgeschafft werden. Das alles ist nur mit einem Neubau über 3 Ebenen zu erreichen.

An diesem Projekt arbeiten die Krankenhausgesellschaft und der Landkreis als ihr Träger schon seit Jahren. Hier gilt es ein Projekt im zweistelligen Millionenbereich zu stemmen. Für die Finanzierung der Investitionen in Krankenhäusern (sofern sie in den Krankenhausplan aufgenommen wurden) hat der Gesetzgeber die Bundesländer bestimmt. Von Hannover muss also das Geld für den Winsener Neubau kommen. Hierfür müssen die Antragsteller mehrere Hürden nehmen, bis sie den Bewilligungsbescheid in den Händen halten.

Die frohe Botschaft kam Anfang Dezember. Die Lokalpresse berichtete ausführlich über den Besuch des Staatssekretärs aus dem Gesundheitsministerium. Auf den obligatorischen Fotos  lächelten CDU-Größen (und solche, die das gerne sein möchten) zufrieden in die Kamera. Das macht sich doch prima so kurz vor der Landtagswahl.

Doch was brachte der Staatssekretär mit nach Winsen? Eine Zusage über 3 Millionen Euro. Das ist knapp ein Viertel dessen, was aus Hannover kommen soll. Kann man damit den Bau beginnen? Wie zu hören war, soll der große Rest „dem Grunde nach“ bewilligt sein. Was soll das heißen? Drückt sich die noch amtierende Landesregierung um eine vollständige Zusage für den Winsener Neubau, weil sie ahnt, dass ihre Amtszeit nicht mehr von langer Dauer ist?

Wir Winsener haben bei Finanzierungs-Zusagen aus Hannover schlechte Erfahrungen gemacht. So kam im Frühjahr 2003 ein Minister (Bartling, SPD) aus Hannover und verkündete – umrahmt von SPD-Genossen – die komplette Zusage der beantragten Landesmittel für die Landesgartenschau 2006. Einen entsprechenden Scheck überreichte er allerdings nicht. Dann verlor die SPD die Landtagswahl und Herr Wulff als neuer Ministerpräsident kürzte umgehend die zugesagte Summe um rund 1 Million Euro. Die fehlten bei der Durchführung der Gartenschau und trugen zu einem noch größeren Defizit entscheiden bei.

Wir sind also gewarnt. Wir brauchen den Neubau am Krankenhaus dringend. Was wir nicht brauchen, sind Versprechungen, die nicht gehalten werden.

Erhard Schäfer

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