Ortsrat für Pattensen und weitere Ortsteile?

von Bernd Meyer
Die IG Pattensen hatte auf die Bildung eines Ortsrates mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern erörtert und diskutiert. Auch aus zwei weiteren Ortsteilen (Bahlburg und Scharmbeck) wurde die Idee als unterstützenswert beurteilt.

  • Die IG Pro Lebensqualität Pattensen veröffentlicht ihre Protokolle auf ihrer Website, hier ist es das vom

Für alle Ortsteile: GRÜNE unterstützen Einrichtung von Ortsräten

Die GRÜNEN Winsen (sowohl der Ortsverband Winsen/Elbmarsch als auch die Stadtratsfraktion) begrüßen das Ansinnen der Bürgerinnen und Bürger in Pattensen, einen Ortsrat einzurichten. Die GRÜNEN selbst haben in der Vergangenheit mehrfach auf diese Möglichkeit hingewiesen, befürwortet und für die Stadt Winsen in den Ortsteilen beantragt. Auch in Wahlprogrammen der GRÜNEN Winsen findet sich die Forderung nach Einrichtung von Ortsräten in den Ortsteilen.
In größeren Ortsteilen oder auch ein Zusammenschluss von mehreren Ortsteilen zu einem Ortsrat ist in Winsen sinnvoll. Es gibt Angelegenheiten, die ein Ortsteil vordringlich selbst entscheiden kann und soll und es gibt berechtigt die Mitbestimmungen in wichtigen Angelegenheiten, wo der Stadtrat den Ortsrat zu hören hat. Gerade in der Vergangenheit lagen mehrere politische Punkte an, die nicht unbedingt im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in Pattensen entschieden wurden.
Insofern unterstützen die GRÜNEN diese Initiative. Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich schriftlich an die Fraktionen im Stadtrat wenden und die Einrichtung eines Ortsrates fordern, werden wir in den politischen Gremien – es bedarf dazu einer Mehrheit im Winsener Stadtrat – für die Einrichtung stimmen, so dass Ortsratswahlen in den beantragten Ortsteilen bei der Kommunalwahl im September 2016 durchgeführt werden können.

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Radwege: Ausbau an Landesstraßen kommt

von Olga Bock
Im WA stand zu lesen, dass an den Landesstraßen 212 und 215 die seit Jahren geforderten Radwege endlich gebaut werden. Das ist wirklich erforderlich und auch der Verkehrsminister Olaf Lies freut sich, dass der Radwegeausbau entlang der Landestraßen vorangetrieben werden kann.
Wenn man allerdings mal darüber nachdenkt, dass auf Bundes- und Landesstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften bis zu 100 Stundenkilometer schnell gefahren werden darf, muss man sich fragen, warum im Laufe der letzten Jahre an diesen Straßen keine Radwege für die Sicherheit der Radfahrer gebaut wurden. Schließlich sind diese Straßen öfter die einzigen Verbindungen zwischen den Ortschaften für den Alltags-, also auch den Schulverkehr: Hier darf man auf keinen Fall sparen.

Mehr Sicherheit innerorts

Anders ist es natürlich innerhalb geschlossener Ortschaften. In einer neuen repräsentativen Umfrage des Deutschen Verkehrssicherheitsrates haben 51% von 2000 Verkehrsteilnehmern erklärt, dass Tempo 50 in der Stadt zu schnell ist. Das gilt natürlich nicht für Durchgangsstraßen mit einem hohen Verkehrsaufkommen. Selbst New York hat im November die Höchstgeschwindigkeit auf 40 Stundenkilometer gedrosselt. In Deutschland würden dann 30-Zonen entstehen, für die es keiner Radwege bedarf.
Durchgangsstraßen mit hohem Verkehrsaufkommen, auf denen innerorts 50 Stundenkilometer schnell gefahren werden darf, sorgen mit Angebotsstreifen auf der Fahrbahn für die Sicherheit von Radfahrern. Ein Hochbordradweg ist inzwischen total veraltet, da wissenschaftliche Untersuchungen ergeben haben, dass der Radfahrer auf der Straße einfach sicherer fährt.

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Die Lage in Winsen

    1. Winsen hat sich von einem Fachmann ein Radverkehrsentwicklungskonzept erarbeiten lassen, das leider in einer Schublade liegt und nicht umgesetzt wird. Der Fachmann plädiert natürlich für den Angebotsstreifen auf der Fahrbahn.
    2. Winsen hat ein Klimakonzept erstellen lassen, in dem es um die Reduzierung von CO2-Gasen geht und hat eine Klimamanagerin eingestellt.
    3. Winsen hat einen Lärmaktionsplan erarbeiten lassen, in dem genau aufgeführt wird, wie Lärm zu vermeiden ist. In beiden Plänen wird das Fahrrad als das umweltfreundlichste Fortbewegungsmittel hervorgehoben. In beiden Plänen wird darauf gedrungen den Radverkehr zu fördern.
    4. In Winsen hat gerade der Stadtrat die Mittel im Haushalt für den Radverkehr von 270000 auf 50000 gekürzt. Das ist keine zukunftsweisende Entscheidung, das ist ein Ignorieren der Aussagen verschiedener Fachleute bezüglich des Radverkehrs und der Radverkehrsinfrastruktur.
  • Im Haushaltsentwurf des Landes Niedersachsens wollte die CDU im Vergleich zum Vorjahr 4 Millionen mehr in den Radverkehr investieren und überstieg damit die Pläne von Rot-GRÜN. In Winsen hat sich Rot-GRÜN vehement gegen die Kürzungen für den Radverkehr ausgesprochen.
  • Anders ist da Buchholz, denn gerade wurde dort der Öffentlichkeit das Mobilitätskonzept der Stadt und ein Masterplan Radverkehr vorgestellt. Das erste Radverkehrskonzept wurde 1993 erarbeitet, 2002 und 2024 hat man es überarbeitet und den neuen Rahmenbedingungen sowie der StVO angepasst. Auch dort stehen natürlich die Radstreifen an oberster Stelle für die Sicherheit der Radfahrer. Die geplanten Fahrradstraßen werden sicher nicht morgen umgesetzt werden, aber in Winsen ist noch nicht einmal das Wort angekommen: Fahrradstraße!

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GRÜNE unterstützen Hamburgs Olympia-Bewerbung

Am haben alle niedersächsischen Landtagsfraktionen beschlossen: Wir unterstützen Hamburgs Olympia-Bewerbung. Anja Piel erläutert:

Wir GRÜNE können uns für eine Olympia-Bewerbung Hamburgs begeistern, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.

Und der sportpolitische Sprecher Belit Onay ergänzt: Das heißt konkret: umwelt- und stadtverträgliche, innovative und nachhaltige Spiele mit einer möglichst großen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Meinung: Wie hilft das Winsen?

von Eike Harden
Es ist bezeichnend für die Schwierigkeiten, die der Föderalismus (die „Kleinstaaterei“) Deutschland bereiten kann, dass Niedersachsens Landtag einen Beschluss zur Hamburger Olympia-Bewerbung fassen musste – ungefähr ein Jahr, nachdem die Hamburger Bürgerschaft die Bewerbung beschlossen hat. Bei den Konkurrenten ist die Unterstützung des unmittelbaren Umlands von vornherein gesichert: Roms Bewerbung ist eine Bewerbung der Provinz Lazio, Bostons eine von Massachusetts. Im Landkreis Harburg sehen manche noch immer ein Problem darin, wenn Bürger, die in Hamburg arbeiten, gelegentlich dort auch Besorgungen des Grundbedarfs erledigen, wie z. B. Gemüse einkaufen.
Ich möchte aber lieber auf die Chancen sehen als auf die Probleme und Risiken. Dazu bietet sich ein Vergleich mit Boston und seiner Metropolregion an. Wie steht es dort mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Sportpolitik? Wie ist es um die Nachhaltigkeit der Sportstättennutzung bestellt? Wie innovativ und nachhaltig ist die Metropolregion als Ganzes und was ist mit dem Öffentlichen Personennahverkehr? Wie gut kann man in Boston Rad fahren und zu Fuß gehen (das sind ja die sportlichen Varianten des Straßenverkehrs)?

Eine Top-Sport-Stadt

Eine Auswertung einer amerikanischen Zeitschrift hat ergeben, dass Boston zu den 5 attraktivsten Sport-Städten in den USA gehört. Sport spielt im Alltag eine große Rolle und oft gehen sogar hunderte Zuschauer zu Spielen von erfolglosen Amateurmannschaften, unterhalten sich in der Kneipe darüber und können sogar in Radiosendungen Live-Berichte davon verfolgen. Die Journalisten werteten außerdem aus, wie viele Besucher zu Profi-Sportveranstaltungen gehen, aber auch eher Abseitiges wie die Dichte der Sportkneipen: In manchen Städten gibt es sogar 20 Sportkneipen auf 100000 Einwohner.
Auf Winsen umgerechnet wären das 7 Sportkneipen in unserer Stadt. Böse Zungen könnten behaupten, es gäbe nicht einmal 7 Kneipen hier, aber das ist ungerecht: Die örtliche Gastronomie ist zum Teil gut auf Gäste eingerichtet, die mit dem Fahrrad unterwegs sind. Das sind Anfänge einer Unterstützung des umweltfreundlichen Breitensports. Sicherlich wären sie dankbar, wenn Winsen konsequent solche Ansätze unterstützte und das Angebot ausbaute: Wirtschaftsförderung einmal anders.

Ohne Auto zum Sport – Bio-Snacks beim Sport

Der Journalist Reuben Fischer-Baum hat sich durch den statistischen Dschungel des Öffentlichen Personennahverkehrs gekämpft und konnte am Ende feststellen, dass Boston zum oberen Drittel der meistgenutzten Bus- und Bahnsysteme in den USA gehört – obwohl es zugleich ein Paradies für Radfahrer und Fußgänger ist.
Geradezu kurios klingen aber die Vorschläge von Bürgermeister Menino: Bostons Baseball-Stadion soll von Solarzellen, das Rathaus gar von einem 150m hohen Windrad auf dem Rathausplatz mit Energie versorgt werden. Die bedeutendste Messe der Stadt stellt umweltfreundliche Transportmittel aus und die Sportfans sollen in Zukunft statt Hot Dogs und Donuts lokal angebautes Bio-Gemüse im Stadion kaufen können. Man stelle sich das einmal vor: als würde Winsener Bio-Grünkohl bei HSV-Heimspielen verkauft.

Paradies für Radfahrer und Fußgänger

Die amerikanische Bike League entspricht in etwa unserem ADFC. Sie vergibt Plaketten in Bronze, Silber, Gold, Platin und Diamant für fahrradfreundliche Kommunen, Unternehmen, Universitäten und Bundesstaaten. Aktuell erreicht keine Kommune den höchsten, den Diamant-Standard. Boston erreicht Silber und die benachbarte Universitätsstadt Cambridge sogar Gold. Winsen würde vermutlich schon an Bronze scheitern, weil die Stadt z. B. mindestens eine halbe Stelle in der Verwaltung nur für die Verbesserung des Radverkehrs aufweisen müsste oder eine als „gut“ eingestufte Schnittstelle von Fahrrad und Bahn. Das letztere könnte man ändern, wenn man ein vernünftiges Fahrradparkhaus am Bahnhof baute.
Noch interessanter wird es schließlich, wenn man sich ansieht, wo in den USA man am besten zu Fuß gehen kann: Cambridge gewinnt und Boston wird 5. (Untersuchung der Zeitschrift „Prevention“). Das ist so, weil die Städte politisch etwas für Fußgänger tun, z. B. Fußgänger-Schnitzeljagden veranstalten, aber auch Touristen zu Fuß durch die Stadt schicken oder durch geschickte Planung dafür sorgen, dass alltägliche Besorgungen zu Fuß ganz in der Nähe erledigt werden können. Das ergänzt sich hervorragend mit einem guten Öffentlichen Personennahverkehr.

GRÜNE Olympia-Begeisterung

Es gibt also viele Ideen, wie man eine Stadt innovativ nachhaltiger machen könnte – das meiste davon sogar ganz ohne Olympia. Aber wenn Hamburg und die Metropolregion in einen Konkurrenzkampf mit Boston um die nachhaltigeren Spiele eintreten müsste, würde sich hier Einiges tun. Wenn es denn so ist, dass Olympia (und nur Olympia) die Politiker der anderen Parteien dazu bringen kann, auch umwelt- und stadtverträgliche Politik zu machen, die Situation für den Breitensport zu verbessern, sanften Tourismus zu fördern, Fußgänger und Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer zu sehen – wenn das so ist, dann kann ich nur sagen: Her mit Olympia.

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Einsparungen unrealistisch?

von Olga Bock
Auf der wurde beschlossen, dass die Steuern erhöht werden müssen, weil die CDU, FDP und Winsener Liste die Einsparungen von SPD und GRÜNEN von mehr als 1600000 für unrealistisch halten. Welch eine Arroganz gegenüber dem Bürger!
Natürlich will ich jetzt nicht den ausgezeichneten Bericht im WA wiederholen, aber wenn man kein Geld hat, warum werden dann die freiwilligen Zuschussanträge von über 500000 nicht eingefroren sondern erhöht? Ist das schon ein Wahlgeschenk für die nächste Kommunalwahl?

Kürzungen beim Radverkehr – Mehrausgaben für Planungen

SPD und GRÜNE wollen die Kürzungen für den Radverkehr von 270000 auf 50000 nicht hinnehmen. Die GRÜNEN schlagen eine Kürzung bei der Neugestaltung des Innenstadtrings von 400000 vor, weil der vorhandene Hochbordradweg im letzten Jahr gerade neu asphaltiert wurde und der Radfahrer auch nach der teuren Sanierung auf der Straße fahren kann.
Eingespart werden können natürlich auch die Kosten der Planung für die Ortsumgehung Luhdorf-Pattensen, denn diese Umgehung wird wohl über 20000000 kosten, die sich die Stadt nicht leisten kann – wieso dann Geld ausgeben für die Planung?

Kein (ernsthaftes) Nachdenken über Einsparungen

Mehr als 1600000 Einsparung setzen sich natürlich aus mehreren Posten zusammen. Wenn diese Vorschläge noch nicht einmal dazu anregen, über die Umsetzung nachzudenken, dann ist sehr gut zu verstehen, dass die Freien Winsener, SPD und die GRÜNEN dem Haushalt nicht zustimmen konnten.

Hoffentlich vergisst das der Wähler bei der nächsten Wahl nicht.

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Klimawandel – was gibt es Neues?

In jüngster Zeit wurde über den Klimawandel neu diskutiert. Das Thema erreichte auch die Leserbriefspalten des WA. In unserer Sitzung am 6. Januar berichtete Eike Harden über die aktuelle Debatte. Einhellige Meinung der Teilnehmer war: Die GRÜNEN Winsen wollen den Klimawandel-Leugnern mit Argumenten entgegentreten.

Der Treibhauseffekt

Würde man nur die Sonneneinstrahlung und ihre Reflexion von der Erde berücksichtigen, wäre es auf unserem Planeten zu kalt für Leben, wie wir es kennen. Der Unterschied zwischen der so berechneten und der beobachteten Temperatur beträgt etwas über 30 Grad. Er entsteht dadurch, dass Treibhausgase in der Atmosphäre einen Teil der reflektierten Strahlung absorbieren und in alle Richtungen, auch zur Erde, wieder abstrahlen.

Kein Menschen gemachter Klimawandel?

Die meisten Wissenschaftler anerkennen die Existenz des Treibhauseffekts – wie auch viele Klimawandel-Leugner. Diese zielen vielmehr darauf ab, die Bedeutung der Treibhausgase herunterzuspielen: Man messe im Augenblick zwar die höchsten Temperaturen seit Jahrzehnten.
Aber schon der „Beginn der Wetteraufzeichnungen“ ist irreführend, weil alte Temperaturmessungen mit modernen nicht ohne Weiteres zu vergleichen sind. Noch viel weniger genau sind Methoden, das Klima in vergangenen Jahrhunderten bis Jahrmilliarden zu rekonstruieren. Die Fehler seien zu groß, um Sicheres daraus abzuleiten.
Was zu erklären bleibt, ist das Ansteigen der Temperatur in den vergangenen Jahrzehnten oder vielleicht Jahrhunderten. Seit der Erfindung des Fernrohrs vor etwas mehr als 400 Jahren existieren Beobachtungen der Sonnenaktivität, die sich in den Sonnenflecken äußert. Nun war es vor ungefähr 350 Jahren zugleich sehr kalt (Kleine Eiszeit) und die Sonne sehr ruhig (Maunder-Minimum).
Man könnte meinen, es handle sich dabei nicht nur um ein zeitliches Zusammentreffen, sondern um einen ursächlichen Zusammenhang: Die verringerte Sonnenaktivität führt zu einer schwächeren Sonnenlicht-Einstrahlung und damit einer niedrigeren Temperatur. Die Sonne hätte einen größeren Teil der Erderwärmung verursacht als die Treibhausgase.

Sonnenaktivität genügt nicht, den Klimawandel zu erklären

Wer diese Argumentation vertritt, begeht einen Denkfehler: Man sieht den Splitter im Auge des Bruders, aber nicht den Balken im eigenen, denn auch die Rekonstruktion der Sonnenaktivität ist – wie jede Rekonstruktion – stark fehlerbehaftet. Derzeit gibt es Hinweise darauf, dass das Maunder-Minimum weniger minimal war als angenommen. Diese Hinweise entstammen wiederentdeckten Beobachtungsaufzeichnungen über Sonnenflecken. Sollten sie sich erhärten, hätte die Sonnenaktivität sogar einen geringeren Einfluss auf die Erderwärmung als selbst die stärksten Vertreter eines großen Menschen gemachten Anteils an ihr angenommen haben.

Fazit: Den CO2-Ausstoß reduzieren

Wie dem auch sei: Menschen erhöhen mit jedem Verbrennungsprozess den Treibhausgasanteil in der Atmosphäre, was zu einer – nur in der Größe umstrittenen – Erhöhung der Temperatur auf der Erde führt. Zwar ist es durchaus möglich, dass sich die Auswirkungen der Erderwärmung mit Hilfe moderner Technologie abmildern lassen, aber deren Erfindung braucht Zeit. Schon aus diesem einfachen Grund ist Energiesparen und Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen dem Verbrennen fossiler Energieträger vorzuziehen: Es verlangsamt den Klimawandel und bringt damit die dringend benötigte Zeit, um angemessen auf ihn zu reagieren.

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