Mitteilung

Aprilscherz: Antrag wird nicht gestellt werden

von Eike Harden.

Der vorgestellte Antrag war natürlich ein Aprilscherz! Allerdings mit einigen ernsten Hintergründen, die ich in diesem Artikel kurz beleuchten möchte. Es geht dabei vorrangig um Zielkonflikte, deren Lösung Aufgabe der Politik ist, und die nicht einfach mit einem Federstrich weggewischt werden können wie das die großen Vereinfacher gerne behaupten.

Flächenverbrauch

Die Versiegelung von Flächen mit Gebäuden, Straßen oder auch Parkraum ist in der Tat ein Problem. Manchmal gibt es gute Gründe, Gebäude zu bauen, seltener sind – so sehen das die GRÜNEN – gute Gründe für den Neubau von Straßen gegeben. Die Stadtplanung macht in diesem Bereich Vorschläge, wie den Zielkonflikten beizukommen sein könnte, derzeit wird besonders das Modell der „dezentralen Konzentration“ als vielversprechend angesehen: Dabei sollen Städte wie Winsen ihre Entwicklung kleinräumig konzentrieren, also möglichst auf die bereits bestehenden Siedlungsschwerpunkte beschränken, und dabei helfen, großräumig – man denke dabei: im Rahmen der Metropolregion Hamburg – die Entwicklung zu dezentralisieren.

Diese zusätzliche Siedlungskonzentration bedeutet auch, dass die abseits gelegenen kleinen Dörfer möglichst nicht weiter ausgebaut werden, sondern der Schwerpunkt auf der Kernstadt Winsen und den direkt daran angrenzenden Ortsteilen Borstel und Roydorf (sowie in geringerem Maß auf Luhdorf und Stöckte) liegt, die bereits einen engen Siedlungszusammenhang aufweisen und die dicht genug am Bahnhof liegen. Der Vorteil davon ist, dass im konzentrierten Bereich nahezu alle Ziele zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erreichen sind und die meisten Straßen für weniger Autoverkehr geplant werden können. Sie bleiben dann – von der Ausnahme der überörtlichen Verbindungsstraßen abgesehen – den Rettungsfahrzeugen und Krankentransporten sowie Lieferfahrten vorbehalten.

Schwierigkeiten und Lösungsansätze

Einige Politiker*innen und Bürger*innen sehen aber Nachteile dieser Politik:

  • Abgelegene Ortsteile drohen „abgehängt“ zu werden: Busse nach Sangenstedt oder Bahlburg lohnen sich kaum, solange die Dörfer nicht wachsen und deutlich mehr Einwohner*innen aufweisen können – das gerade ist aber nicht gewollt. In Winsen ist dieser Konflikt besonders deutlich zu sehen zwischen einigen Vertreter*innen der CDU, die selbst aus abgelegenen Dörfern kommen, und den GRÜNEN, die als Lösung auf mehr kooperative Lösungen (Fahrgemeinschaften, Mitfahrbörsen, Ausweitung von Rufbussystemen wie dem ASM) setzen.
  • Durch Nachverdichtungen im innerstädtischen Bereich drohen sehr kleinteilige, aber erhaltenswerte Gebäude verloren zu gehen oder die recht großen Gärten in den Villenvierteln werden von neuen, dichter geplanten Geschossbauten verdrängt (in Winsen sieht man das Phänomen oft bei Seniorenresidenzen). In diesem Punkt herrscht zwar weitgehend Einigkeit in der Politik über die Notwendigkeit, nachzuverdichten, aber nicht darüber, ob eher Grünflächen oder bestehende Altgebäude weichen sollen. Es wäre auch zu fragen, ob es sinnvoll sein kann, gar keinen Ausgleich zwischen diesem Zielkonflikt zu schaffen, wenn nämlich Grünflächen Gebäuden weichen müssen, die sich in einem historisierenden Stil dem Gebäudebestand anzupassen versuchen. Man müsste hier darüber nachdenken, Gebäude so zu planen, dass sie die Funktion der Grünflächen mit übernehmen können, die sie überdecken, und neue Gebäude entsprechend zu begrünen.
  • Außer den GRÜNEN sieht offenbar niemand die Notwendigkeit, eine Stadt, die dem Prinzip der „dezentralen Konzentration“ folgt, konsequent nicht für Kraftfahrzeuge, sondern für Fußgänger und Fahrräder zu planen, also für Menschen ohne sie umgebende Blechhaufen. Das bedeutet, dass in sämtlichen kleinteiligen Erschließungsstraßen Schrittgeschwingkeit und in den durchgehenden Gemeindestraßen Tempo 30 vorgeschrieben wird. Ebenso sollte – außer er ist für die ortsansässigen Betriebe absolut notwendig – der Güter- oder Lieferverkehr aus den Straßen der Stadt herausgehalten werden.
  • Schließlich gibt es einen Bedarf an Gebäuden für bestimmte Funktionen: Man braucht einfach eine Stadtbücherei, ein Jugendzentrum, eine Touristeninformation, ganz allgemein einen Ort für soziale Begegnung und Kulturveranstaltungen. Nach dem Grundgedanken der „dezentralen Konzentration“ sollte dieser Ort für möglichst viele Menschen gut zu erreichen sein – auch für die Bewohner*innen der abgelegenen Ortsteile übrigens. Gleiches gilt für den Bahnhof, der die Verbindung zur Metropole Hamburg herstellt, und für die Innenstadt, in der Leben erwünscht ist. Zu diesen Orten muss man kommen können, gegebenenfalls mit dem Auto, und dann muss man dort auch parken können. Deshalb halten wir GRÜNE es für richtig, diese verschiedenen Funktionen möglichst dicht beieinander zu bündeln, und dann eben an der nötigen Stelle auch ein Parkhaus zu errichten. Innenstadt und Bahnhof lassen sich nun einmal nicht verschieben, aber die Standorte für andere Funktionsgebäude müssen dann eben sehr nah daran errichtet werden; Gebäude, die Funktionen der Innenstadt mit übernehmen können außerhalb des Innenstadtbereichs zu planen, ist verfehlt (man denke: ein Geschäftsgebäude am Kreisel Hansestraße/Hamburger Straße.)

Die Zielkonflikte sind vorhanden und lassen sich nicht völlig auflösen, aber der bisherige Ansatz der Mehrheit in der Winsener Politik – immer mehr neue Gebäude überall im Stadtgebiet verteilt zu errichten und dann neue Straßen, Leitungen und was sonst noch so gebraucht wird, zusätzlich dorthin zu verlegen – dieser Ansatz aus den Tiefen des letzten Jahrhunderts wird nicht mehr lange tragen. In Bayern gibt es Gemeinden, in denen die CSU mit dieser Politik bereits das gesamte Gemeindegebiet bebaut hat – diese Orte sind tot, sie haben keinerlei Entwicklungsmöglichkeit mehr. Winsen ist noch weit davon entfernt und mit der Politik der GRÜNEN wird das auch so bleiben!

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Antrag: Vom tapferen Schneiderlein lernen – Synergieeffekte nutzen!

von Eike Harden.

Unsere GRÜNEN-Fraktion im Stadtrat wird demnächst folgenden Antrag stellen:

Antrag

Der Planungsausschuss, der Bau- und Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit und Städtepartnerschaften empfehlen, der Verwaltungsausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Winsen (Luhe) beschließt:

Die Stadt Winsen (Luhe) nimmt zeitnah mit den Firmen Gazeley und Amazon Gespräche auf mit dem Ziel, das von Amazon als Lager zu betreibende Gebäude im Gewerbepark Luhdorf um mehrere Etagen aufzustocken, die dann wiederum von der Stadt Winsen (Luhe) oder Dritten für ihre Zwecke zurückgemietet werden.

Begründung

Aktuell sind in Winsen mehrere Bauvorhaben angedacht oder geplant, deren komplette Realisierung die Stadt viele Grünflächen kosten könnte. Dabei sind besonders zu nennen: Kongresszentrum und Vier-Sterne-Hotel, Neubeplanung des Eckermannparks (mit Wohnmobilstellplätzen?), Erschließung und Überplanung der noch recht grünen Gelände um die Bleiche und das ehemalige Turnhallengelände sowie der Neubau eines Jugendzentrums am Luhespielplatz und – das merken wir selbstkritisch an – auch eine Jugendherberge würde Platz brauchen. An möglicherweise nutzbaren Gebäuden der Stadt stehen diesem Bedarf im Augenblick nur die Stadthalle und der Marstall entgegen.

Wir GRÜNE kritisieren allgemein den Flächenverbrauch – das gilt natürlich auch für Winsen selbst. Eine Aufstockung eines bereits bestehenden Gebäudes benötigt hingegen keine zusätzliche Grundfläche, so dass diese Lösung vorzuziehen wäre. Darüberhinaus ist das Gebäude bereits so groß, dass ohnehin niemand in der Umgebung daran vorbeischauen kann, eine weitere Aufstockung würde das Landschaftsbild daher nicht weiter schädigen. Angesichts möglicher Probleme mit der Statik schlagen wir vor, an den Ecken und einigen Kanten des Gebäudes zusätzliche Pfeiler oder Säulen einzuziehen, die so geplant sind, dass ihre Spitzen über das Gebäudedach hinausragen und daran Windräder angebracht werden können. Zusätzliche Halteseile zwischen diesen Säulen können die Dachflächen stabilisieren – die Einzelheiten bleiben einer künftigen Planung überlassen.

Das Gebäude bietet sich aufgrund seiner räumlichen Nähe zum Golfplatz als Standort des künftigen Vier-Sterne-Hotels an und würde vom Ausblick aus einem deutlich mehr als 30 Meter hoch gelegenen Dachgarten erheblich profitieren und damit zusätzliche Touristen anziehen. Die nördliche Hälfte des Dachs böte sich hingegen zur Nutzung als Jugendzentrum an: Der Ausblick dort geht ohnehin nur auf die Bundesautobahn mit der Ordnungsnummer 39. In den dazwischen liegenden neuen Geschossen könnte das Vier-Sterne-Hotel einen Veranstaltungssaal mit betreiben, der die Stadthalle ersetzen würde. Amazon und die Stadt könnten schließlich eine neue Stadtbuslinie gemeinsam finanzieren und betreiben, die den Bahnhof und den neuen Zentralen Omnibusbahnhof am selben Standort mit diesem Hotelstandort verbindet.

Dieses Vorhaben ist auch nicht als eine von den GRÜNEN abgelehnte Öffentlich-Private Partnerschaft aufzufassen, weil die Stadt selbst keinerlei Verpflichtungen einginge – sie bräuchte nur die Baugenehmigung zu erteilen. Die Miete für den Veranstaltungssaal und die Pacht für den halben Dachgarten dürften geringer sein als die derzeitigen Ausgaben für das Stadthallengelände. Die Stadt würde sogar sparen: Das Catering für alle städtischen Veranstaltungen könnte Amazon übernehmen, die ja auch Lebensmittel ausliefern – im eigenen Gebäude sicherlich sogar kostenlos. Auch könnte man die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder reduzieren und stattdessen eine Fahrt mit einem Sonderbus organisieren, der alle Ratsmitglieder abholt (die Hälfte vermutlich vom Bahnhof) und ins Gewerbegebiet Luhdorf fährt.

Einer der größten Vorteile dieser Lösung wäre jedoch: Man könnte die jetzige Stadthalle künftig als soziale Begegnungsstätte und Gebäude der Stadtbibliothek nutzen oder die Jugendherberge dort ansiedeln. Die Bleiche bräuchte nicht angerührt zu werden und der Eckermannpark könnte der Natur zurückgegeben werden. Das innenstadtnah gelegene Gelände um das Rot-Kreuz-Gebäude schließlich könnte mit hochwertigem Wohnraum für jüngere, wohlhabende Familien bebaut werden – mit ausreichend großen Wohnungen und modernen Spielgelegenheiten – der in dieser etwas abgehängten Gegend das soziale Gefüge wieder etwas ins Lot rücken würde.

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Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll

Pressemitteilung der GRÜNEN-Bundestagsfraktion.

Mit dem Standortauswahlgesetz ebnen wir den Weg für eine wissenschaftsbasierte, vergleichende, transparente, partizipative und ergebnisoffene Endlagersuche für den hochradioaktiven Atommüll. Die neue Endlagersuche kann jetzt endlich starten!

Das gemeinsame Gesetz stützt sich auf die Ergebnisse der Endlagerkommission und setzt sie „1 : 1“ um. Ihre Empfehlungen wurden im Juni 2016 fast einstimmig verabschiedet und stehen politisch und gesellschaftlich auf einem guten Fundament. Das neue Standortauswahlgesetz legt den Ablauf des Suchprozesses und die umfassende Beteiligung der BürgerInnen von Anfang an und auf allen Ebenen fest. Klagerechte Betroffener wurden ausgeweitet.

Ein umfassender Kriterienkatalog geologischer und planungswissenschaftlicher Kriterien wurde gesetzlich verankert. Die Endlagersuche wird als selbsthinterfragendes System ausgestaltet, Rücksprünge und Fehlerkorrekturen sind möglich. Deshalb soll der Atommüll im verschlossenen Endlager auch 500 Jahre bergbar bleiben.

Ein Exportverbot auch für Forschungsmüll lässt nur noch wenige Ausnahmen zu und sorgt dafür, dass der AVR-Müll aus Jülich nicht mehr exportiert werden kann.

Weitere Informationen

Unter diesem Link zur Website der GRÜNEN-Bundestagsfraktion.

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Veggie Day – Folge 5

von Eike Harden.

Zum letzten Mal im Monat März folgen hier 5 Rezepte mit Zutaten, die frisch und aus heimischem Anbau erhältlich sind – wenn man es nicht übertreibt und auf Pfeffer oder Linsen verzichten möchte. Gewürze sind schon so lange Handelsgüter, dass unsere Küche nicht völlig auf sie verzichten kann und wohl auch nicht sollte. Angesichts der geringen Mengen, die dafür verbraucht werden, könnte man allerdings darüber nachdenken, ob nicht jeder einzelne auf fair gehandelte Produkte umsteigen kann – so viel teurer sind sie nicht, aber leider nur schwer zu bekommen.

Manche anderen Produkte (dafür stehen vereinfachend die Linsen) wachsen in Mtteleuropa ausgezeichnet, aber es lohnt sich wirtschaftlich nicht sie anzubauen. Das liegt teilweise daran, dass sie zu Spottpreisen in armen Ländern des Südens produziert werden, in denen häufig Wassermangel herrscht, der eine Viehzucht in großem Stil ausschließt, und wo Hungersnöte manchmal dadurch entstehen, dass die einheimschen Kleinbauern sich die Grundnahrungsmittel, die sie zusätzlich zu ihren eigenen Produkten dazu kaufen müssten, nicht leisten können. Das liegt aber auch daran, dass der Verkehr, insbesondere die Logistik, massiv subventioniert werden, und Transport daher ungeheuer günstig ist. Und es liegt auch daran, dass in Deutschland eine andere Form der Landwirtschaft propagiert und ebenfalls subventioniert wird, bei der gerade in Niedersachsen gewaltige Mengen Tiere in Mastställen gehalten werden. Wenn der Veggie-Day – die Idee an einem Tag in der Woche auf Fleisch zu verzichten – auch den Hintergrund haben und behalten soll, gegen solche Missstände zu protestieren, dann sollte man nicht aus diesen Gründen auf Produkte verzichten. Ich würde aber trotzdem jedem empfehlen, nach Möglichkeit auch Linsen aus europäischem Anbau einzukaufen, wenn Sie sie finden!

Nun aber zum Positiven: Die 5 Folgen „Veggie-Day“ im notorisch spärlichen Monat März sollten gezeigt haben, dass es möglich ist, lecker, vegetarisch und regional zugleich zu kochen. Übrigens sind die 25 Rezepte noch längst nicht alles, was möglich ist!

Menüfolge:

Gemüsechips mit Joghurtdip

Dieses Rezept ist zum Naschen gedacht und nicht als eigene Mahlzeit. Die Chips machen sich ganz toll, wenn man nach einem Frühjahrsausflug noch abends gemütlich zusammensitzt.

Zutaten

  • 200 g Joghurt
  • 2 Zehen Knoblauch, fein gehackt
  • 4 EL frische Kräuter (Ende März bietet sich die erste frische Petersilie an), fein gehackt
  • Salz und Pfeffer
  • 1 kg Wurzelgemüse, gemischt und in feinen Scheiben
  • 4 EL Öl

Zubereitung

  1. Joghurt in ein Schüssel geben, Knoblauch und Kräuter einrühren, mit Salz und Pfeffer abschmecken, dann abgedeckt kalt stellen.
  2. Gemüsescheiben in einer Schüssel mit dem Öl überziehen. (Das geht am besten, indem Sie das Öl darauf träufeln und gut rühren. Wichtig ist, dass sich das Öl gut auf dem Gemüse verteilt.)
  3. Den Backofen auf 200° vorheizen, die Gemüsescheiben auf 3 Backblechen verteilen, so dass sie nur je 1 Lage Gemüse bilden, mit Salz und Pfeffer bestreuen.
  4. Nach 8 bis maximal 10 Minuten prüfen, ob das Gemüse schon knusprig und braun ist. (Das wird an den Blechrändern eher geschehen als in der Mitte.) Gares Gemüse entfernen und den Rest kurz weiter backen, fertiges Gemüse abkühlen lassen.

Bärlauchsuppe

Dieses Rezept ist wirklich ganz einfach, und es lässt sich außerhalb der Saison auch mit gefrorenem oder getrocknetem Bärlauch und auch mit Knoblauch zubereiten. Mit frischem Bärlauch schmeckt es allerdings am besten.

Zutaten

  • 1/2 l Gemüsebrühe
  • 40 g Bärlauch, grob gehackt
  • 2 EL Butter (oder anderes Fett zum Braten)
  • 100 g Vollkornbrot (probieren Sie mal mit Vollkornmehl gebackenes Kürbiskernbrot aus dem nächsten Rezept!), in kleinen Würfeln

Zubereitung

  1. Gemüsebrühe aufkochen und den Bärlauch darin bis zu etwa 1 Stunde köcheln lassen, unterdessen womöglich etwas Wasser nachgießen. (Probieren Sie herum, wie flüssig die Suppe und wie weich der Bärlauch sein sollen; Bärlauch und Knoblauch brauchen aber eine ganze Weile, bis ein ganzes Gericht ihren Geschmack gründlich angenommen hat.)
  2. Butter in einer Pfanne zerlassen und die Brotwürfel darin zu Croûtons ausbraten.
  3. Suppe mit den Croûtons bestreut servieren.
Bärlauchsuppe

Bärlauchsuppe

Kürbiskernbrot

Die Zeit für frische Kürbisse ist natürlich längst vorbei und beginnt erst im Herbst wieder, aber Kürbiskerne halten sich länger und sind ziemlich nahrhaft. Dieses Rezept für Kürbiskernbrot stammt aus Nordamerika, vom Stamm der Hopi.

Zutaten

  • 110 g Kürbiskerne, davon 100 g gemahlen und 10 g zum Bestreuen beiseitegestellt
  • 200 g Mehl (im Original 100 g Mais- und 100  Weizenmehl)
  • 2 TL Backpulver
  • Salz
  • 1 EL Honig
  • 1 EL Mais- (oder anderes Pflanzen-)öl

Zubereitung

  1. Mehl und Backpulver in eine Rührschüssel sieben, Salz, Honig und Öl nacheinander hinzufügen.
  2. Alles unter langsamem Hinzufügen von 125 ml Wasser zu einem glatten Teig kneten, den Backofen unterdessen auf 200° vorheizen.
  3. Teig zu einem Laib formen, mit den Kürbiskernen bestreuen und etwa 30 Minuten im Ofen backen.

Indisches „Hochzeits-“Pickle

 
Diese ursprünglich indische Beilage wird in ihrer Heimat zu Reis gereicht und das zu jedem Festtag. Sie passt aber auch zu vielen anderen leckeren Dingen, sogar zu Käse. Zugegeben: Das Rezept trickst etwas, weil das Obst nicht heimisch ist und getrocknet herangeschafft werden muss und weil die Gewürze so zahlreich sind wie man es sich in Indien nun einmal vorstellt. Trotzdem: Es schmeckt!
Achtung! Die Früchte müssen über Nacht stehenbleiben, also einen Tag früher anfangen.

Zutaten

  • 100 g getrocknete Aprikosen, in kleinen Stücken
  • 75 g getrocknete Datteln, in kleinen Stücken
  • 50 g Rosinen
  • 180 ml Weißweinessig
  • 400 g Wurzeln (sie sind tatsächlich die einzige frische, heimische Zutat in diesem Rezept …), grob geraspelt
  • 300 g Zucker
  • 1 Stück Ingwer, etwa 6 cm, in kleinen Würfeln
  • 4 bis 5 getrocknete Chilischoten
  • 5 grüne Kardamomkapseln (das Pulver verliert schnell an Aroma, aber die Kapseln lassen sich kühl, trocken und dunkel recht lange lagern)
  • 3/4 TL Kreuzkümmelsamen
  • 3/4 TL Koriandersamen
  • 1 bis 2 TL Garam Masala und Salz zum Würzen
Indisches „Hochzeits-“Pickle

Indisches „Hochzeits-“Pickle

Zubereitung

  1. Die Trockenfrüchte mit 75 ml Essig und 1/4 l Wasser in eine Schüssel füllen, abdecken und über Nacht durchziehen lassen.
  2. Wurzeln mit dem Rest (reichlich 100 ml) Essig und Zucker vermischen und zusammen 15 Minuten durchziehen lassen.
  3. Die Hälfte der Ingwerwürfel und die Chilis daruntermischen, Kardamom, Kreuzkümmel und Koriander mörsern (ersatzweise nehmen Sie fertiges Pulver) und in einen Topf mit der Wurzel-Zucker-Mischung geben.
  4. Die Mischung aufkochen, so dass sich der Zucker auflöst, dann die Hitze reduzieren und bereits etwas Garam Masala und Salz einrühren.
  5. 45 Minuten lang zugedeckt köcheln lassen, zwischendurch immer mal wieder umrühren.
  6. Wenn schließlich kaum noch Flüssigkeit im Topf ist, die eingeweichten Trockenfrüchte und den Rest Ingwer hinzugeben und noch einmal nachwürzen. Weiter köcheln lassen.
  7. Das Pickle ist fertig, wenn es eine Konsistenz wie dicke Marmelade hat. In heiße, saubere Schraubgläser füllen, diese umdrehen und 10 Minuten so stehen lassen. Gut gekühlt und in diesen Gläsern kann das Pickle ein halbes Jahr lang halten.

Muffins

Zutaten

für 10 Muffins

  • 150 g Butter
  • 2  3 große Bio-Äpfel, gut gewaschen, entkernt und mit Schale in kleine Würfel geschnitten
  • 1 TL Zimt, gemahlen, 1/2 TL Ingwer, gemahlen, und 1/2 TL Muskatnuss, gerieben, zum Würzen
  • 110 g Zucker
  • 1 Ei
  • 1 Messerspitze Vanillemark, 1 Prise Salz, 1 TL Backpulver
  • 185 g Quinoa (ersatzweise – für Puristen – mehr Mehl und Milch), gegart und abgekühlt
  • 160 g Mehl
  • 60 ml Milch oder Mandelmilch …
  • 40 g Walnüsse, gehackt

Zubereitung

  1. Den Backofen auf 190° vorheizen und 10 Mulden einer Muffinform einfetten.
  2. In einer Pfanne 2 EL Butter zerlassen, darin die Apfelstücke und die Gewürze dünsten, bis die Äpfel weich sind, dabei gut rühren, so dass die Stücke mit den Gewürzen gleichmäßig überzogen werden.
  3. Die restliche Butter mit dem Zucker cremig rühren und dann das Ei zugeben, schaumig schlagen, Vanille, Salz und Backpulver einrühren.
  4. Schließlich zu dieser Mischung nacheinander Quinoa, Mehl, Milch und gewürzte Apfelstücke hinzufügen, alles gut miteinander vermengen.
  5. Diesen Teig in die Mulden füllen und mit den Walnüssen bestreuen.
  6. 25 Minuten lang im Ofen backen lassen.
  7. Nach 5 Minuten Ruhenlassen in der Form die Muffins herauslösen und abkühlen lassen.

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Stillstand beim E-Government beheben – Für einen innovativen Staat und eine moderne Verwaltung

Pressemitteilung der GRÜNEN-Bundestagsfraktion.

Diese Mitteilung ist deswegen interessant für Winsen, weil wir über ähnliche Fragen nachdenken und die Winsener Verwaltung fitter für die Zukunft machen wollen.

Verbesserte Angebote der Verwaltung sowohl für Bürger als auch Unternehmen könnten durch eine raschere Realisierung des E-Government erzielt werden. Unser Land hinkt im internationalen Vergleich krass hinterher. Dafür müsste ein Wandel in den Verwaltungen angestoßen werden, den die Bundesregierung scheut. Konkret geht es um eine netzpolitische Kompetenzbündelung innerhalb der Bundesregierung, mehr digitale Angebote, kohärente Pläne des Ausbaus von öffentlich verfügbaren Daten bei gleichzeitig konsequenter Gewährleistung hoher Datensicherheit und bei hohem Datenschutz. Die GroKo lehnt unsere Vorschläge leider ab. Die jüngsten CIA-Leaks zeigen auch: mit der Vernetzung wird praktisch jedes technische Gerät angreifbar. Ausgerechnet die Nachrichtendienste scheinen Treiber dieser Entwicklung. Dazu schweigt die Bundesregierung und toleriert damit die Unterminierung der digitalen Infrastruktur, von der wir inzwischen alle leben.

Stattdessen fährt die Bundesregierung weiter ein Minimalprogramm. Ihr IT-Sicherheitsansatz ist den Herausforderungen nicht gewachsen. Die angestrebte Grundgesetzänderung samt Onlinezugangsgesetz wird keine wesentlichen Fortschritte für E-Government bringen und erste Entwürfe eines Open Data Gesetzes deuten auf heiße Luft. Die Wenn und Aber-Liste der Bundesregierung überwiegt Innovation und Entwicklung im digitalen Bereich.

So die GRÜNEN zur Ablehnung ihres Antrags durch die Große Koalition aus Union und SPD

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Jugendherberge für Winsen: Antrag im Kulturausschuss

von Eike Harden.

Für die Sitzung des Kulturausschusses am habe ich den folgenden Antrag für die Gruppe GRÜNE/Linke gestellt:

Tourismus in der Familienstadt fördern! – Errichtung einer Jugendherberge in Winsen prüfen

Hiermit beantragen wir, dass die Stadt Winsen (Luhe) prüfen lässt, welche Möglichkeiten die Stadt hat, die Ansiedlung einer Jugendherberge zu fördern. Dabei ist insbesondere daran zu denken, die Voraussetzungen für Schwerpunkt-Profile zu schaffen, und zwar:

  • Prädikate „Familien|Jugendherberge“,
  • „Graslöwen|Jugendherberge“ und „Umwelt|Jugendherberge“,
  • „FitDrauf|Jugendherberge“ und „Sport|Jugendherberge“,
  • „Kultur|Jugendherberge“, sowie
  • „Kanufahren“ und
  • „Soziales Lernen“

Begründung

Jugendherbergen liegen allgemein im Trend; die Einrichtungen in Lauenburg (dort gibt es sogar zwei) und Bispingen scheinen gut zu laufen. In Geesthacht allerdings ist die Jugendherberge als Flüchtlingsunterkunft umgenutzt und bis auf Weiteres für Gäste geschlossen. Trotzdem (oder gerade deswegen) dürfte in Winsen Potenzial für eine Jugendherberge vorhanden sein, nachdem ein größerer Beherbergungsbetrieb weggefallen ist.

Ziel des Antrags ist in erster Linie ein Diskussionsanstoß, so dass im Ausschuss und weiteren Gremien geprüft wird, ob damit Synergieeffekte mit anderen Zukunftsplänen oder Schwerpunkten der Stadt zu erzielen sind. Dabei könnte sich z. B. ergeben, dass die „Erlebbarkeit der Wasserlagen“, die im Rahmen von „Winsen 2030“ einen der Schwerpunkte der Stadtentwicklung bilden soll, sich etwa gut mit einer „Kanu-Jugendherberge“ ergänzt und diese wiederum mit dem örtlichen Kanusportangebot.

Hintergrund

Jugendherbergen sind besonders familienfreundliche Beherbergungsbetriebe, weshalb der Deutsche Jugendherbergsverband auch mit dem „Fair Family“-Gütesiegel des Verbands kinderreicher Familien Deutschland e. V. (VkFD) ausgezeichnet wurde. Die Ansiedlung eines solchen Betriebs würde unseres Erachtens der „Familienstadt“ Winsen (Luhe) gut zu Gesicht stehen.

Jugendherbergen bieten zudem relativ kostengünstige Übernachtungen und eine günstige Anreise mit der Bahn an und sind auch für internationale Gruppen oft gut geeignet. Eine Jugendherberge erscheint daher zur Förderung der Städtepartnerschaften und ihrer Verankerung in den Köpfen insbesondere Jugendlicher als besonders geeignet.

Jugendherbergen mit besonderen Prädikaten müssen z. B. Angebote und Räumlichkeiten vorhalten, die womöglich auch für weitere städtische Zwecke interessant sein könnten. Neben den bereits genannten kann es sich dabei auch um kulturelle Zwecke handeln.

In der Regel sind die Landesverbände Eigentümer der Jugendherbergen, eine Kooperation mit lokalen kulturellen, sportlichen und sozialen Einrichtungen ist ausdrücklich erwünscht. Es gibt jedoch auch andere Modelle wie eine kommunale Trägerschaft.

Wahlprogramm

Wir GRÜNE beginnen damit auch, eine Forderung aus unserem Wahlprogramm umzusetzen:

Tourismus und Gastronomie sollen als wirtschaftliche Säulen Winsens gestärkt werden. Wir GRÜNE fordern Verbesserungen für den naturnahen und Fahrrad-Tourismus, u. a. am Luhewander- und -radweg. Ein städtischer Wohnmobilstellplatz und die Einrichtung einer Jugendherberge in Winsen können dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Die Abtragung des Stöckter Deiches, der ein wichtiges Naherholungs- und Touristenziel und kulturgeschichtlich wertvoll ist, lehnen wir ab.

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GRÜNE für mehr Gewässerschutz

Pressemitteilung des GRÜNEN-Landesverbands.

Gesundheit muss Vorrang haben!

Niedersachsen verfügt im Gegensatz zu vielen Regionen in der Welt über ausreichend Wasser. Beim Wasser haben wir glücklicherweise kein Mengenproblem, aber wir haben ein Qualitätsproblem. Das müssen wir lösen, fordert GRÜNEN-Landesvorsitzender Stefan Körner anlässlich des Weltwassertages am .

Körner weist dabei vor allem auf das Problem der Nitratbelastung des Grundwassers hin:

Wenn auf rund 60 Prozent der Landesfläche der Nitratgehalt im oberflächennahen Grundwasser über dem Grenzwert liegt, dann ist das ein Alarmsignal. Bis aus dem Regen von heute Trinkwasser wird, vergehen oft 30 bis 50 Jahre – so lange dauert es, bis das Wasser in die Schichten einsickert, aus denen wir Trinkwasser fördern. Trinkwasser hat also ein langes Gedächtnis.

Um die Trinkwasserbelastung durch Nitrat zu reduzieren, sei der zwischen dem Bund und den Ländern ausgehandelte Kompromiss bei der Düngeverordnung ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, meinen die GRÜNEN. Es ist ein Schritt, so Körner, aber auch nicht mehr. Da muss deutlich mehr kommen.

Ein weiteres Problem ist nach Meinung der GRÜNEN die diffuse Belastung des Wassers mit sogenannten anthropogenen Spurenstoffen, die über die Kanalisation in den Wasserkreislauf gelangen. Dazu zählen Medikamente wie das Schmerzmittel Diclofenac oder Röntgenkontrastmittel. Diese Stoffe können wir nur sehr aufwändig aus dem Abwasser herausholen. Deshalb müssen wir hier in den nächsten Jahren gezielt ansetzen, etwa durch spezielle Klärstufen direkt an den Kliniken. Das sollte man bei Neu- oder großen Umbauten einplanen, rät Stefan Körner.

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Veggie Day – Folge 4

von Eike Harden.

Heute wird es noch exotischer als beim letzten Mal: Wir kochen nämlich chinesisch. Die Idee dazu kam mir, weil wir gerade Frühlingsanfang hatten und sich wegen ihres Namens nicht nur Frühlingszwiebeln, sondern auch Frühlingsrollen geradezu aufdrängen. Inzwischen dürfte weithin bekannt sein, dass das riesige Land China sehr viele regional verschiedene Küchen hat und „chinesisch“ essen zu wollen ungefähr so sinnvoll ist wie europäisch essen zu wollen. Auch das Klima unterscheidet sich zwischen den verschiedenen Landesteilen deutlich. Umso überraschender ist es vielleicht, dass in allen Landesteilen – auch den subtropischen ganz im Süden – Rezepte zu finden sind, die wir mit mitteleuropäischen Mitteln leicht nachkochen können.

Die vegetarische Auswahl aus dem Reich der Mitte (ja, den Magen könnte man auch gut so beschreiben):

Frühlingsrollen

Frühlingsrollen sind in westlichen China-Restaurants eine bekannte und beliebte Vorspeise. Es gibt sie mit unterschiedlichen Füllungen, wobei man in China auch eine süße Variante kennt, die dort als Nachtisch gegessen wird. Sonst sind Frühlingsrollen eher eine Kleinigkeit für Zwischendurch. Sie wurden in Südchina erfunden und haben sich von dort aus zunächst über Südostasien verbreitet. Die Südchinesen aus der Gegend um Kanton sind nämlich seit langer Zeit recht weltläufig und verbringen Zeit als Händler im Ausland oder ziehen ganz weg. Heute stammen auch die meisten Köche in europäischen und amerikanischen China-Restaurants aus dem Gebiet um Kanton. Die Chinesen sprechen von einer „blauen“ Kultur, was sich auf die Farbe des Meeres bezieht und Weltoffenheit bedeutet – im Unterschied zur „gelben“ Kultur Nordchinas.

Zutaten

  • 400 g Mehl
  • Salz (auch für den Teig) und Pfeffer (nur für die Füllung) zum Würzen
  • 5 Shiitake-Pilze (für das Originalrezept, Sie müssen etwa 250 g Füllung zusammenbekommen, können aber dann auch 50 g Champignons nehmen oder etwas ganz Anderes), in feinen Streifen
  • 100 g Porree, Frühlingszwiebeln oder Schnittlauch (für den scharfen Geschmack), in feinen Streifen
  • 100 g Wurzeln (oder Sprossen, gerne werden Soja- oder Bambussprossen verwendet), in feinen Streifen (Sprossen können Sie so lassen, wie Sie sie bekommen)
  • 1 TL Sesamöl
  • 1 Ei
  • 20 g Stärkepulver
  • 500 g geschmacksneutrales Pflanzenöl zum Frittieren

Zubereitung

  1. Mehl mit 250 ml kaltem Wasser und etwas Salz mischen, dann kräftig durchkneten (der Teig muss ganz glatt und elastisch sein, das kann eine Weile dauern; einfacher, aber weniger umweltfreundlich ist es, fertigen Teig zu kaufen).
  2. Den Teig in 12 Teile aufteilen, jeden davon in einer Pfanne ganz flach auseinanderdrücken und bei niedriger Hitze braten (er wird weiß und die Ränder fangen an sich zu krümmen – dann ist der Teig gut).
  3. Gemüsestreifen blanchieren (für Shiitake-Pilze ist das nicht unbedingt nötig).
  4. Gemüse- und Pilzstreifen vermischen, mit Salz, Pfeffer und Öl abschmecken.
  5. Das Ei mit der Stärke verquirlen.
  6. Eine Teigplatte flach auslegen und – mt etwas Abstand vom Rand – die Gemüsefüllung ordentlich auf eine Seite legen und die Ränder etwas nach innen falten.
  7. Die gefalteten Teigränder mit der Eiermasse bestreichen und die Teigplatte um die Füllung aufrollen, so dass sie wie Frühlingsrollen aussehen.
  8. Rollen bei mittelheißem Öl im Wok garen (das dauert etwa 3 Minuten), dann das Öl noch heißer werden lassen (am besten nehmen Sie die Rollen kurz heraus) und die Rollen darin fritieren, bis sie schön goldgelb sind. Vor dem Servieren noch auf Küchenpapier abtropfen lassen.

Ravioli mit Gemüsefüllung

Wie die Frühlingsrolle wurden auch die Ravioli in Südchina erfunden. Sie haben allerdings eine viel längere Tradition in Europa. Da die Südchinesen ausgesprochene Fleisch- und Fischesser sind, ist dort das Auffinden vegetarischer Speisen besonders kompliziert und statt der Gemüsefüllung wird eigentlich eine Garnelenfüllung bevorzugt. Während man – siehe das nächste Rezept – anderswo auf teures Fleisch verzichtete, hielt man womöglich in Südchina Fleisch dadurch billig, dass man das Fleisch von nahezu jedem Tier aß, von allem was fliegt (außer Papierdrachen), und von allem was vier Beine hat (außer Holzbänken).

Zutaten

  • 250 g Mehl
  • 150 g getrocknete Pilze, aufgeweicht und in sehr kleine Stücke zerteilt
  • 150 g Porree, in sehr kleinen Stücken
  • 1 TL Reiswein oder ersatzweise Sherry
  • 1 EL Sesamöl
  • Salz und Pfeffer zum Würzen

Zubereitung

  1. Mehl mit etwa 125 ml Wasser vermischen und kneten, so dass ein elastischer und glatter Teig entsteht, der nicht mehr an den Fingern klebt (ähnlich wie bei der Frühlingsrolle). Diesen Teig dann unter einem feuchten Tuch für 20 Minuten ruhen lassen
  2. Pilze und Porree miteinander vermischen und mit Wein, Öl, Salz und Pfeffer abschmecken.
  3. Den Teig jetzt noch einmal kneten, ein Brett mit Mehl bestäuben und darauf den Teig zu einer Rolle formen, die einen Durchmesser von vielleicht 2 cm hat. Diese Rolle in 20 gleich große Scheiben schneiden.
  4. Die Teigscheiben jeweils zu etwa 6 cm Durchmesser ausrollen, darauf etwas Füllungsmasse mittig platzieren und die Ravioli oben zudrücken.
  5. Sie können die Ravioli in reichlich heißem Salzwasser gar ziehen lassen oder sie traditionell in einem Dämpfeinsatz garen, wenn Sie so etwas besitzen. Dazu den Einsatz mit einem feuchten Tuch auskleiden und darin die Ravioli verteilen, das Ganze in einen Topf einsetzen, in dem etwa 3 cm kochend heißes Wasser steht – das Dämpfen sollte ungefähr 10 Minuten dauern.
  6. Dazu passt eine Soße aus schwarzem (Reis-)Essig (der ist nicht besonders sauer, auch Balsamessig schmeckt ganz gut), vielleicht etwas Sesam- oder Chiliöl (oder beides) und nach Belieben gepresstem Knoblauch oder grob zerkleinerten Senfkörnern.

Austernpilze mit Knoblauchsoße

Die chinesische vegetarische Küche kann auf 2 Wurzeln zurückblicken: Zum einen führte bittere Armut dazu, dass viele Menschen kaum Fleisch essen konnten (und können), zum anderen verboten die Religionen Daoismus und Buddhismus Fleisch zu essen. Für die reichen Bürger war aber auch ein religiöses Bekenntnis kein Hindernis, sich vegetarisch und trotzdem opulent zu ernähren – sie konnten also das Töten von Tieren für ihre Ernährung stark reduzieren oder ganz abstellen und mussten trotzdem nicht verzichten. Dafür verantwortlich war zum einen die Erfindung von Tofu, das sich beim Kochen ähnlich wie Hühnerbrust, Schweinefilet oder Kalbsschnitzel verhält: Es hat wenig Eigengeschmack, bleibt aber auch gebraten von einer bestimmten festen Konsistenz, was es erlaubt, mit bestimmten Soßen als starken Geschmacksträgern zu arbeiten. Zum anderen waren nur sehr streng Gläubige und Priester verpflichtet, auch auf die 5 stinkenden Zutaten zu verzichten, wozu auch Knoblauch und Koriander gehörten. Diese Austernpilze sind sehr scharf, duften nach Knoblauch und schmecken mit reichlich Koriandergrün bestreut nochmal so gut.
Koriander ist als Gewürzpflanze etwas Besonderes, weil das Grün und der Samen völlig verschieden riechen und schmecken. Der deutsche Botaniker Tabernaemontanus schrieb dazu, das ganze Gewächs stinke wie die Wanzen, doch der Samen rieche süß und frisch. Wenn Sie zu den 15 % der Menschheit gehören, die Koriandergrün nicht vertragen, oder zu den noch viel mehr Deutschen, die es nicht mögen, sollten Sie natürlich darauf verzichten. Und wenn Sie nicht zu sehr nach Knoblauch riechen wollen, reduzieren Sie die Menge, die sie in der Soße verarbeiten, deutlich.

Zutaten

  • 800 g Austernpilze (nach dem Putzen bleiben etwa 500 g übrig), ohne Strünke
  • 75 g Knoblauch (oder etwas weniger, aber 4 Zehen sollten es schon sein), fein gehackt
  • 2 EL geschmacksneutrales Pflanzenöl zum Braten
  • 2 EL Reiswein oder ersatzweise Sherry
  • 1 EL Sojasoße
  • Salz und Pfeffer zum Abschmecken
  • 1 TL Stärkepulver, in 2 TL kaltem Wasser angerührt
Colcannon

Pilze in Knoblauchsoße, hier in einer weniger grünen Variante mit Reis. Die Pilze sind gemischte Pilze, ein Teil des Knoblauchs ist durch Ingwer ersetzt. Wer rein mitteleuropäische Zutaten möchte, nimmt heimische Wildpilze und macht sich deftige Pfannkuchen dazu.

Zubereitung

  1. Die Pilze in etwa 1 l kochendes Wasser geben und kurz kochen lassen.
  2. Pilze auf einem Küchentuch abtropfen lassen und gründlich trockentupfen.
  3. Knoblauchstückchen in heißem Öl anbraten (er fängt dann an zu duften und darf aber auf keinen Fall braun werden, weil er dann bitter schmeckt).
  4. Wein und Sojasoße mit etwa 200 ml Wasser (oder Hühnerbrühe an anderen Tagen) zum Knoblauch dazugießen, dann die Austernpilze in die heiße Soße gleiten lassen, mit Salz und Pfeffer abschmecken, kurz kochen lassen und mit der Stärkemischung die Soße binden.

Deftige Pfannkuchen

In Nordchina, an den Ufern des Gelben Flusses wächst kein Reis und er wird dort auch kaum gegessen. Das wichtigste Getreide ist dagegen Weizen. Auch die Pfannkuchen werden – wie auch die verschieden gefüllten Teigtaschen – mit Weizenmehl zubereitet. Inzwischen kommt auch bei den einfachen Leuten oft Fleisch auf den Tisch, das früher nur der Elite vorbehalten war, die im Norden (um den Kaiserhof herum) relativ zahlreich gewesen sein dürfte. Es ist daher gar nicht so einfach, vegetarische Gerichte zu finden.
Um die Pfannkuchen original chinesisch zu essen, braucht es nicht einmal Stäbchen, aber besser geht es mit ihnen: Man sollte die Pfannkuchen nämlich ein bisschen schütteln, bevor man sie isst.

Zutaten

  • 500 g Weizenmehl
  • 50 ml Pflanzenöl
  • 1 TL Salz
  • 2 EL Sesamsamen (probieren Sie aber auch mal Mohn!)

Zubereitung

  1. Den größten Teil des Mehls mit etwa 200 ml lauwarmem Wasser verkneten, bis der Teig glatt ist und nicht mehr an den Fingern klebt. Dann unter einem feuchten Tuch 20 Minuten oder noch etwas länger ruhen lassen.
  2. Mit dem kleinen Rest Mehl die Arbeitsfläche bestreuen und darauf den Teig ausrollen zu einer großen, dünnen Platte.
  3. Die Teigplatte mit Öl bepinseln und mit Salz und Sesam bestreuen, danach wieder aufrollen und in 5 Stücke schneiden.
  4. Die Teigstücke zu 20 cm langen Streifen rollen, an einem Ende festhalten und vom anderen Ende her zu einer Spirale aufdrehen. Diese Spirale dann vorsichtig zu einer Teigschnecke zusammendrücken und schließlich auf wieder etwa 2,5 cm dicke Küchlein ausrollen.
  5. Im restlichen Öl von beiden Seiten je 2 Minuten anbraten, so dass die Pfannkuchen goldgelb sind.

Äpfel mit Zuckerfäden

Der Nachtisch stammt aus dem Osten Chinas, der Gegend um Schanghai, wo sich das Meer, der Jangtse und der Kaiserkanal treffen, und das deswegen die heimliche Hauptstadt und die wichtigste Handelsmetropole geworden ist – so ähnlich wie Frankfurt in Deutschland, wo sich auch viele Handelsstraßen verschlingen.
Um die Äpfel mit Zuckerfäden richtig zu essen, braucht man etwas Übung, ein Schüsselchen oder eine Tasse mit kaltem Wasser und – Stäbchen. Man klemmt Apfelstücke zwischen die Stäbchen, taucht sie in das Wasser und isst die Äpfel erst dann. So werden sie besonders knusprig und nur so entstehen die Zucker-Fäden.

Zutaten

  • 350 g Äpfel, geschält und in mundgerechte Stcüke geschnitten
  • 70 g Stärkepulver, um die Apfelstücke damit zu überziehen
  • 400 ml geschmacksneutrales Pflanzenöl zum Fritieren
  • 50 g Zucker
  • 1/2 EL Sesamsamen

Zubereitung

  1. Die Apfelstücke so in der Stärke (in China verwendet man Maisstärke) wenden, dass sie ganz davon überzogen sind.
  2. Das Öl heiß werden lassen bis es in Blasen an einem Holzlöffelstiel aufsteigt, den Sie hineinstecken (Holzkochlöffel sind weiter verbreitet als passende Thermometer).
  3. Apfelstücke in dem heißen Öl fritieren bis sie goldgelb sind (das dauert ungefähr 3 Minuten) und dann abtropfen lassen.
  4. Das Öl bis auf einen ganz dünnen Restfilm ausgießen, dazu den Zucker und 2 EL Wasser geben.
  5. Die Mischung bei schwacher Hitze unter ständigem Rühren langsam heiß werden lassen, bis der Zucker schmilzt (vielleicht müssen Sie noch etwas mehr Wasser hinzugeben oder den Wok von der Kochstelle ziehen, damit die Masse nicht anbrennt) und schließlich Blasen bildet.
  6. Die Apfelstücke dazugeben und kurz durchschwenken, danach Sesam darüberstreuen.

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9 Jahre und kein bisschen alt: (1.) Nachtrag zum Equal Pay Day

von Eike Harden. In diesem Jahr fand am zum 10. Mal der „Equal Pay Day“ statt. Das soll der Tag sein, bis zu dem eine Frau im Durchschnitt arbeiten müsste, um seit dem 1. Januar des Vorjahres so viel verdient zu haben wie ein Mann durchschnittlich bis Silvester verdient hatte.

Wie so oft bei Statistiken, kann man sich trefflich über Sinn und Unsinn der Statistik streiten. Es gibt aber natürlich eine Realität hinter den Zahlen – und die gilt es einmal zu beleuchten.

Der Hintergrund: Zahlen des Statistischen Bundesamts

Das Statistische Bundesamt bietet zum Einkommensunterschied zwischen Männern und Frauen 2 verschiedene Zahlen, einen „unbereinigten“ und einen „bereinigten“ Wert, der auf englisch „Gender Pay Gap“ heißt und im Sozialwissenschaftler-Deutsch „geschlechtsspezifisches Einkommensgefälle“. Ich glaube, hier haben wir für die Gleichbehandlung das Hauptproblem: Mit so umständlichen Wortungetümen kann man keine gute Presse bekommen! Die beiden verschiedenen Zahlen ziehen natürlich unweigerlich die Frage nach sich:

Wenn es einen bereinigten und einen unbereinigten Wert gibt, was wird denn zwischen den beiden bereinigt? Und wie geht das? – Und: Werden Männer, die Zahlen bereinigen besser bezahlt als Putzfrauen, die Schulklos reinigen?

Die letzte Frage kann ich zunächst mit einem klaren „Ja!“ beantworten. Die andere Frage beantworte ich so: Aus dem bereinigten Wert werden all jene Anteile des Einkommensgefälles herausgerechnet, für die es eine „einfache“ Erklärung gibt. (Eine einfache Erklärung ist für die Statistiker eine, die man mit anderen vorhandenen Zahlen erklären kann.) Konkret gibt es 3 Anteile, die unter den Tisch fallen:

  • Frauen sind öfter in Teilzeit beschäftigt als Männer und deshalb fällt ihr Monatslohn geringer bei gleichem Stundenlohn geringer aus.
  • Frauen sind seltener in Führungspositionen beschäftigt als Männer und in der freien Wirtschaft bedeutet das, dass sie seltener die ganz großen, völlig aus dem allgemeinen Rahmen fallenden Gehälter erhalten.
  • Frauen sind öfter in den „falschen“ Berufen beschäftigt, die bekanntermaßen schlechter bezahlt werden, und verdienen deswegen weniger.

Ohne diese 3 Anteile reduziert sich das Einkommensgefälle um ungefähr 2/3. Die entscheidende Frage ist aber hier: Welche Berechtigung besteht, diese Anteile herauszurechnen? Dazu muss man sie einzeln betrachten.

Teilzeitbeschäftigung

Grundsätzlich kann man aus Statistiken alle möglichen Anteile herausrechnen. Wichtig ist dabei nur, dass man eine verlässliche Zahlengrundlage hat und eine Begründung vorweisen kann, warum für einen bestimmten Zweck dieser Anteil herausgerechnet werden sollte. Die Zahlen dürften da sein – das Bundesamt braucht dazu schließlich nur zu erheben, wie hoch der Anteil der Frauen und der Männer jeweils an allen Lohnempfängern ist, der in Teilzeit arbeitet. Man braucht eine darum bereinigte Zahl, wenn man den Stundenlohn betrachten möchte und nicht den Monatslohn. Für die Frage der Geschlechtergerechtigkeit ist aber nur der Monatslohn wichtig: Wenn Frauen weniger Monatslohn erhalten, erhalten sie auch im Fall einer Arbeitslosigkeit entsprechend weniger Arbeitslosengeld I und sie erhalten im Alter eine entsprechend niedrigere Rente – beides hängt nicht vom Stundenlohn, sondern vom Monatslohn ab. (Was wohl das Arbeitsamt von der Argumentation hielte, man müsse nach dem Stundenlohn Arbeitslosengeld erhalten, weil man schließlich ganztags arbeitslos sei?)

Bei entsprechend schlechterer Absicherung und zugleich niedrigerem verfügbaren Lohn für den Lebensunterhalt muss man festhalten: Die Teilzeitbeschäftigung ist in vielen Fällen etwas, das sich nur verheiratete Frauen leisten können. Es erhöht in vielen Fällen die Abhängigkeit vom Ehemann und verfestigt zudem die unterschiedlichen Rollenzuschreibungen. Attraktiv sind Teilzeitbeschäftigungen entweder für Nachwuchskräfte in der höheren Laufbahn des Öffentlichen Dienstes, die auch bei 3/4 oder sogar 1/2 der vollen Stelle genug verdienen, um einigermaßen über die Runden zu kommen (wie Friseure oder Floristen auf vollen Stellen), oder für Ehefrauen von gut verdienenden Männern, denen es in erster Linie darum geht, überhaupt ein bisschen zu arbeiten und etwas zu verdienen, das sie zur eigenen Verfügung haben. Aber was sollen Alleinerziehende machen?

Führungspositionen

Welchen Grund könnte es geben, Führungskräfte aus der Statistik herauszurechnen? Die darum bereinigte Zahl besagt, um wie vieles weniger Monatslohn ausführende Arbeitskräfte erhalten, wenn sie weiblich sind. Es mag Zwecke geben, bei denen diese Zahl irgendetwas bedeutet – die Geschlechtergerechtigkeit gehört nicht dazu! Es teilt eine zusammengehörende Zahl künstlich entzwei: Dass Frauen in der Privatwirtschaft deutlich seltener in gut bezahlten Führungspositionen sind als Männer ist ein wesentlicher Bestandteil der Lohnungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen. Zudem dürfte es eine Wechselwirkung mit der vorhergehenden Zahl geben: Es gibt einfach weniger gut bezahlte Führungspositionen für Frauen, die eine Teilzeitbeschäftigung für deren Ehemänner ermöglichen würde – mal ganz davon abgesehen, dass diese Rollenverteilung gesellschaftlich noch immer so geächtet erscheint, dass sie beinahe nie vorkommen dürfte.

Branchenwahl

Der 3. Anteil lohnt einen Blick auf die historische Entwicklung: Er zeigt am deutlichsten, wie es zur Geschlechterungerechtigkeit kommen konnte. Noch in den 50er und 60er Jahren des 20. Jahrhunderts durften verheiratete Frauen nur mit Zustimmung ihrer Ehemänner arbeiten. Der Normalfall sollte sein, dass alle Menschen verheiratet waren und Kinder zeugten – Ausnahmen davon war nur den höchsten sozialen Schichten gestattet – und dass dann die Ehefrau sich zu Hause um die Kinder und den Haushalt kümmerte, während der Mann täglich zur Arbeit ging und 8 Stunden (zunächst noch mehr) arbeitete. Unter Ludwig Erhards „Wohlstand für alle“ verstand man damals noch, dass ein Mann auch als kleiner Arbeiter in der Industrie so viel verdienen sollte, dass er davon eine Frau und 2 Kinder ernähren konnte. Das ersparte der westdeutschen Wirtschaft im Vergleich zu anderen Ländern, Frankreich etwa, jede Investition in die Kinder-„Betreuung“ vor der Schule. (Man konnte das den Kirchen überlassen – mit zum Teil fatalen Folgen!)

Diese Logik führte dann auch dazu, dass die Industrie im Wirtschaftswunderland extrem gut bezahlte. (Die Autoindustrie bezahlt bis heute besser als der Öffentliche Dienst.) Die Bundesrepublik wurde zu einem „Hochlohnland“, was kein Problem darstellte, solange die Zahl der Erwerbstätigen auf etwa 1/3 oder sogar noch weniger der Wohnbevölkerung beschränkt blieb. Sobald jedoch auch immer mehr verheiratete Frauen arbeiten wollten, musste man einerseits in Kindergärten investieren, um eine Betreuung der Kinder abseits der eigenen Mütter sicherzustellen, und konnte andererseits doch nicht beliebig viele Arbeitsplätze in der Industrie neu schaffen, so dass Frauen in ihrer neu erlangten Berufstätigkeit oft eine der Tätigkeiten übernahmen, die sie zu Hause auch übernommen hätten: Putzen, Kochen, Kinder hüten usw. Die Erwerbstätigkeit von Frauen und die dazu gehörenden schlecht bezahlten Arbeitsplätze entstanden historisch also zusammen. Es gab weitere Entwicklungen wie die Aufnahme von „Gastarbeitern“ und Frauen als Bürokräfte (oft im Angestellten-Verhältnis). Doch das sei hier ausgespart.

Fazit

Es gibt für den bereinigten und für den unbereinigten Wert Anwendungsfälle, aber andere als man naiv annehmen sollte:

  • Der bereinigte Wert sagt aus, wie viel weniger ein Mensch pro Stunde verdient, der als Beschäftigte*r in der Privatwirtschaft abhängig beschäftigt und ausführend tätig ist, wenn ihm das völlig zufällige „Unglück“ widerfahren ist, eine Frau zu sein: Es sind etwa 7 % – so viel erhalten Frauen weniger von ihren Chefs für die exakt gleiche Arbeit! Diese Zahl für sich genommen ist bereits ein gewaltiger Skandal. Jede von Null verschiedene Zahl ist hier eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung.
  • Der unbereinigte Wert sagt aus, wie viel weniger ein Mensch jeden Monat verdient, der als Beschäftigte*r in der Privatwirtschaft abhängig beschäftigt ist, und zwar erneut, weil ihm das Unglück widerfahren ist, eine Frau zu sein: Es sind etwa 21 % – so viel erhalten Frauen durchschnittlich unter unseren gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen weniger! Als Politik ist es unsere Aufgabe, eben diese gesellschaftlichen Bedingungen zu verändern, und zwar so, dass alle ungerechtfertigten Ungleichbehandlungen verschwinden. Und noch einmal: Jede von Null verschiedene Zahl ist hier eine solche.

Kurzum: Der bereinigte Wert benennt eine Ungerechtigkeit gegen die es anzukämpfen gilt, der unbereinigte 3 weitere: Zusammen also 4 gesamtgesellschaftliche Bedingungen, die es zu verändern gilt für eine gerechtere Gesellschaft! (Ich möchte das durchaus als Aufforderung an den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz verstanden wissen, sein Versprechen von mehr Gerechtigkeit wahr zu machen. Das wird mit uns GRÜNEN gehen, mit seiner eigenen Partei und den Linken wird es vielleicht schwerer – das können die aber von innen besser beurteilen. Mit den Freien Demokraten – so viel kann man jetzt schon sagen – wird das nichts.)

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Mietpreisbremse: Warum sie in Winsen nicht gilt

von Eike Harden.

Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zum Beitrag von Dienstag. Dort hatte ich in der Einleitung behauptet, der Wohnungsmarkt sei im ganzen Landkreis Harburg „angespannt“. Dabei handelte es sich um einen vermutlich von vielen geteilten, aber dennoch subjektiven Eindruck. Für die Mietpreisbremse ist die „angespannte Wohnungsmarktlage“ jedoch ein rechtswissenschaftlicher Fachausdruck, der in einem Gutachten konkretisiert worden ist. Der Vermieterverband „Haus und Grund“ glaubt manchmal, dass diese Definition noch zu streng ist und somit zu viele angespannte Wohnungsmarktlagen gefunden würden, wohingegen die Meinung unter Mietern eher das Gegenteil ausweist. Nachdem ich das von der niedersächsischen Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten gelesen habe, kann ich nun erklären, warum in Winsen kein so definierter „angespannter Wohnungsmarkr“ herrscht und dementsprechend auch die Mietpreisbremse in Winsen nicht greift.

4 Kriterien

Es gibt 4 Kriterien für einen angespannten Wohnungsmarkt, nämlich

  • überdurchschnittlich stark steigende Mieten,
  • überdurchschnittliche Mietbelastung der Haushalte,
  • unzureichende Neubautätigkeit bei wachsender Wohnbevölkerung,
  • geringer Leerstand bei großer Nachfrage.

Winsen erfüllt „nur“ 2 dieser 4 Kriterien, während Buchholz 3 davon erfüllt und Lüneburg sogar alle 4. Eine genauere Analyse dieser Kriterien kann aber aufzeigen, wo Winsen vielleicht kurz davor steht, weitere Kriterien zu erfüllen und wo es daher auch im Interesse der Vermieter (Wohnungseigentümer) liegen könnte, gegenzusteuern, um eine Erstreckung der Mietpreisbremse auch auf Winsen zu verhindern.

2 erfüllte Kriterien

Winsen erfüllt folgende 2 Kriterien für die Mietpreisbremse: 1. ist der Anteil des Haushaltseinkommens, den Winsener*innen für Miete ausgeben, deutlich größer als im niedersächsischen Durchschnitt, und 2. gibt es nahezu keinen Leerstand im Geschosswohnungsbau. Das Interessante an diesem Teil der Analyse ist, dass Winsen die beiden Kriterien erfüllt, die relativ leicht einsichtig sind und sich aus einer einzigen Zahl ergeben. Insbesondere das 2. Kriterium erfüllt Winsen sogar völlig problemlos.

Um ehrlich zu bleiben, muss man sagen, dass eigentlich die Nachfrage gesondert betrachtet werden müsste und dass die Zahlen aus dem Jahr 2011 stammen. Nichtsdestoweniger kann man vermutlich annehmen, dass Winsen aufgrund seiner Lage in der Metropolregion Hamburg, des eher zurückhaltenden Geschosswohnungsbaus in den letzten Jahren (in den meisten Neubaugebieten sind überwiegend Einfamilienhäuser entstanden) und auch der allgemeinen Entwicklung in Niedersachsen inzwischen eher weniger als mehr Leerstand aufweisen dürfte. Insofern treffen die Aussagen aus unserem Wahlprogramm immer noch zu:

Als Teil der Metropolregion Hamburg leidet Winsen unter zu viel Verkehr und zu wenig preiswertem Wohnraum. Um dem entgegenzuwirken, wollen wir GRÜNE mehr Wohnraum auch für Bürger*innen mit geringem Einkommen schaffen, weniger Logistik ansiedeln und die Stadt grüner und für den Aufenthalt attraktiver machen.

  • In der Kernstadt setzen wir auf Nachverdichtung durch mehr Geschosswohnungsbau in nahverkehrsgünstiger Lage.
  • [… – es geht um die Bahnhofstraße – …] Dazu sollen alle rechtlichen Möglichkeiten (z. B. städtebauliche Gebote) genutzt werden, um verwahrloste Grundstücke und Gebäude wieder entsprechend zu nutzen.
  • Auch die „2. Reihe“ der Innenstadt (Wall- und Plankenstraße) soll besser entwickelt werden. Dieser Bereich muss zugleich entkernt und verdichtet werden, damit zusätzlicher Raum für innenstadtnahes Wohnen und Gewerbe neu entsteht.

2 nicht erfüllte Kriterien

Aber: Winsen erfüllt die 2 anderen Kriterien nicht: 1. Unzureichende Neubautätigkeit bei wachsender Wohnbevölkerung und 2. überdurchschnittlich stark steigende Mieten. Wie bereits angedeutet handelt es sich dabei um komplexe Kriterien, also Kriterien, die aus mehreren Teilkriterien zusammengestellt wurden.

Zur unzureichenden Neubautätigkeit tragen 3 Einzelpunkte bei. Der 1. ist leicht einzusehen: Wenn deutlich weniger Wohnungen je Einwohner zur Verfügung stehen als im Durchschnitt, ist das ein Hinweis auf einen angespannten Wohnungsmarkt. Und – oh Wunder! – Winsen erfüllt dieses Teilkriterium leicht, denn es standen 2014 sogar weniger Wohnungen je Einwohner zur Verfügung als 2011. Der 2. Einzelpunkt ist ebenfalls gut einsichtig: Wenn man sich die derzeitige Neubautätigkeit ansieht, so wird hier gefragt, wären 2020 immer noch Geschosswohnungen frei? Die Antwort ist seit Neuestem gut bekannt und lautet – wer hätte das gedacht? – Nein! Aufgrund der deutlichen Bedarfsunterdeckung von mehreren 100 Wohneinheiten in Winsen hat der Stadtrat vor Kurzem beschlossen, der vom Landkreis angeschobenen Wohnungsbaugesellschaft beizutreten. Bleibt das 3. Teilkriterium: Der Anteil der Wohnungen, die günstiger anzumieten sind als die „Kosten der Unterkunft“. Winsen liegt hier in etwa im Bereich des niedersächsischen Durchschnitts und die Abnahme ist auch nicht ganz so dramatisch wie anderswo.

Um das noch einmal zusammenzufassen: In Winsen gilt die Mietpreisbremse nur deswegen nicht, weil es zu viele günstig anzumietende Wohneinheiten gibt! Und zu diesen Zahlen tragen die fast 200 Wohneinheiten im Sanierungsgebiet Albert-Schweitzer-Straße bei. Ich habe die genauen Zahlen nicht gefunden, aber halte es durchaus für möglich, dass bei einer ordentlichen Sanierung und einem Angebot der sanierten Wohnungen zu Mietpreisen, die den ortsüblichen Vergeichsmieten entsprechen, Winsen dieses 3. Teilkriterium und damit ein 3. Gesamtkriterium für einen „angespannten Wohnungsmarkt“ erfüllen würde. Ist also die unzureichende Sanierung der Albert-Schweitzer-Straße eine Gefälligkeit für die Winsener Vermieter?

Es gibt aber auch noch das 4. Kriterium, das ebenfalls aus mehreren Teilkriterien zusammengesetzt ist: Das sind die überdurchschnittlich stark steigenden Mieten. Auch hier gibt es wieder 3 Teilkriterien, von denen 2 recht leicht einzusehen sind, die Winsen erfüllt, und ein 3. schwerer zu durchschauendes, das Winsen davor „bewahrt“ hat, unter die Mietpreisbremse zu fallen. Das 1. sind die absoluten Mietpreise, die in Winsen deutlich über dem Durchschnitt liegen. Das 2. Teilkriterium ist der Abstand zwischen Bestands- und Wiedervermietungsmieten. Bei Wiedervermietungen schlagen Winsens Vermieter überdurchschnittlich viel auf den Mietpreis drauf. Das 3. Teilkriterium ist das Wachstum dieses Abstands und das ist in Winsen von 2010 bis 2014 eher langsam verlaufen.

Auch das muss ich zusammenfassen, damit man den Hintergrund richtig versteht: Die Vermieter*innen in Winsen haben auch 2010 schon deutlich überdurchschnittlich – man könnte mutmaßen: unverhältnismäßig – viel auf den Mietpreis draufgeschlagen, wenn sie eine Wohnung an eine*n neue*n Mieter*in weitervermietet haben. Sie tun das immer noch, aber der Rest des Landes eifert ihnen inzwischen nach, wo immer das geht. Nur weil die Vermieter in Winsen schon lange unverschämt teuer wiedervermieten, blieb ihnen die Mietpreisbremse erspart!

Schluss: Die Winsener Sicht

Das ist nicht einfach paradox, sondern ein gewollter Fehler im System: Wenn man die Begründung im Gutachten liest, wird klar, dass gerade diese Werte extrem schwer zu ermitteln sind. Warum die Veränderung des Marktpreises von Wiedervermietungen gegenüber den Bestandsmieten überhaupt ein Indikator für einen angespannten Wohnungsmarkt sein soll, ist mir nicht klar. Der Marktpreismechanismus hängt von Angebot und Nachfrage ab, und diese wurden bereits über andere Kriterien abgeprüft. Warum man dann noch ein nur unter enormen Umwegen und Schwierigkeiten und mit ebenso exorbitanten Unsicherheiten zu ermittelndes Zusatzkriterium hinzunimmt, ist mir wirklich ein Rätsel. Wissenschaftlich gesprochen ist es ein grober Fehler in der Methodik.

Ebensolche methodischen Fehler erkenne ich bei der Auswahl der Teilkriterien. Die Durschschnittsmiete alleine könnte vielleicht ein Indikator für einen angespannten Wohnungsmarkt sein, aber sie kann nichts darüber aussagen, wie stark die Mieten steigen. Der Abstand zwischen Wiedervermietung und Bestandsvermietung kann alleine ein Indikator sein, weil Erhöhungen in bestehenden Mietverträgen deutlich schwerer durchzusetzen sind als bei neu geschlossenen Mietverträgen Steigerungen gegenüber den Vormieten zu erzielen sind. Und das war ja gerade der Grund, aus dem man überhaupt eine Mietpreisbremse einführen wollte! Wenn ein 4. Kriterium notwendig war, das die Notwendigkeit einer Mietpreisbremse abprüfen kann und nicht den „angespannten Wohnungsmarkt“ als solchen – ja, dann wäre es dieses Teilkriterium alleine gewesen. Darauf zu verzichten, wäre aber der methodisch saubere Weg gewesen, weil die Daten für dieses Kriterium zu schwer zugänglich sind.

Wie dem auch sei, es lässt sich eine wichtige Schlussfolgerung ziehen: In wenigen Jahren, 2019 oder 2020, muss Winsen auf eine Neubewertung dringen, weil dann hoffentlich die ersten Maßnahmen sowohl der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft als auch der Innenstadtsanierung umgesetzt sein werden. Unter den aktuellen Bedingungen setzt die Mietpreisbremse noch Anreize für eine energetische Sanierung – weil sie eine große Steigerung der Mietpreise bei Wiedervermietung nach der Sanierung ermöglicht, die sonst in Städten, in denen die Bremse gezogen ist, nicht mehr durchsetzbar wäre. Es ist dann aber durchaus möglich, dass Winsen aufgrund der beiden genannten Maßnahmen und allgemeinerer Änderungen auf dem niedersächsischen Durchschnittswohnungsmarkt das 3. Kriterium erfüllt und die Mietpreisbremse auch auf Winsen erstreckt werden müsste. Das wäre erstens im Interesse der Winsener Mieter, könnte aber auch den Eigentümern nützen: Es würde ihnen zusätzliche Anreize bieten, energetisch zu sanieren, durchaus auch in den denkmalgeschützten oder stadtbildprägenden Gebäuden der Altstadt, weil erstens eine Förderung von Land, Bund und Stadt möglich ist und zweitens keine zusätzliche Gefahr bei einer teuren Wiedervermietung danach besteht (die Mietpreisbremse ist in diesem Bereich weitgehend unwirksam, wie wir wissen). Zudem würde die Mietpreisbremse aber bei anderen Gebäuden gelten und so vielleicht die extrem hohen Aufschläge bei Wiedervermietungen senken – gerade außerhalb der Innenstadt – wenn nicht groß angelegt energetisch saniert wird. Ob das von allen gewünscht wird, muss man abwarten, eine Neubewertung der nächsten Landesregierung wäre jedenfalls, so denke ich, lohnenswert.

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