Mitteilung

Veggie Day – Folge 3: Reif für die grüne Insel

von Eike Harden.

Die 3. Folge nimmt die Tatsache, dass morgen der Gedenktag des Heiligen Patrick ist, zum Anlass, einmal irische vegetarische Gerichte auszuprobieren – zumindest größtenteils: Das letzte Rezept ist ein sonntägliches Frühstück, das nicht irisch ist, ziemlich reichhaltig und – viel gesünder als das „Full Irish“ mit Rührei, gebackenen Bohnen, Bacon und gebratener Blutwurst.

Die Süßspeisen sind übrigens nicht nur vegetarisch – nein: Sie kommen sogar ohne Kartoffeln aus … (Womit wir ein weiteres Vorurteil über Irland zerstreut haben dürften.)

Die vegetarische Stärkung für den St. Patrick’s Day:

Irische Kartoffelsuppe

Diese Suppe wird dampfend und heiß serviert und mit reichlich Milchprodukten gemacht. Und wenn gerade kein Veggie Day ist, schmeckt sie auch mit einigen Stückchen Wurst ziemlich gut. Es soll auch Menschen geben, die Meeresfrüchte in diese Suppe geben, aber das ist nichts für mich!

Zutaten

  • Butter (oder anderes Fett) zum Braten
  • 2 mittelgroße Zwiebeln, fein gewürfelt, oder
  • 2 Stangen Porree, in dünnen Scheiben
  • 1,5 l Brühe oder Wasser und Milch (50:50 gemischt)
  • 1 kg mehligkochende Kartoffeln, geviertelt (oder auch geachtelt und so weiter, je nachdem wie fein Sie sie haben wollen und wie hart die Sorte nach dem Kochen ist – Sie sollten sie v. a. gut pürieren können.
  • Salz und Pfeffer zum Abschmecken
  • Sahne (Hafersahne für Veganer) und womöglich etwas frisches Grün zum Garnieren

Zubereitung

  1. Die Butter schmelzen, darin Zwiebel oder Porree andünsten und weich, aber nicht braun werden lassen.
  2. Brühe und Kartoffeln hinzufügen und köcheln lassen, bis die Kartoffeln weich sind. Alternativ können Sie die Kartoffeln auch in einem anderen Topf als Pellkartoffeln kochen, dann pellen und nur kurz in die Brühe geben. Was Sie vorziehen, hängt vermutlich davon ab, wie gut Sie Kartoffeln pellen können: Wenn Sie Übung darin haben, geht es vielleicht schneller als zu schälen.
  3. Mit Salz und Pfeffer würzen.
  4. Die Kartoffeln in der Suppe pürieren oder (das mache ich so, weil es einfach Spaß macht!) zerstampfen, alles gut durchrühren und mit einem Schuss Sahne servieren.

Colcannon

Colcannon ist vielleicht das irischste aller Gerichte, sicherlich jedoch das irischste vegetarische. Es ist so irisch, dass es sogar in den Farben der Republik erstrahlt: Grün der Kohl, weiß die Milch und orange die Kartoffeln (naja, eher gelb …). In diesem Sinn: „Eat me, I’m Irish“

Zutaten

  • 1 kg mehligkochende Kartoffeln
  • 250 g Grünkohl, ohne dicke Rispen und fein gehackt (eine alternative Variante verwendet Weißkohl und Frühlingszwiebeln – für viele Iren ist das mehr Glaubens- als Geschmackssache, für uns ist die Grünkohl-Variante die richtige für den März)
  • 250 ml heiße Milch oder sehr kräftige heiße Brühe (ich habe die milchlose Variante noch nicht probiert; vielleicht gehen auch Soja-, Hafer- oder Mandelmilch)
  • Butter (oder Hafersahne)
  • Salz und Pfeffer

Zubereitung

  1. Kartoffeln gar kochen, vorsichtig abtrocknen (lassen), dann pürieren. Die Kartoffeln trocknen zu lassen, geht am besten, indem man sie vorsichtig auf ein Geschirrtuch legt und dort ein wenig liegen lässt.
  2. Grünkohl vorsichtig blanchieren: Nur so lange kochen, dass er gerade eben weich ist und dann sofort unter kaltem Wasser abschrecken. Für alle Gesundheits- und Geschmacksbewussten: Beim Kochen gehen viel Geschmack und gesunde Inhaltsstoffe in das Kochwasser über, dass Sie aber jetzt wegschütten, wenn Sie diesem Original-Rezept folgen. Ich selbst koche daher den sehr fein gehackten Grünkohl in so wenig Wasser, dass er nur eben im Topf damit bedeckt ist, pelle unterdessen die Kartoffeln, füge sie hinzu, sobald der Grünkohl die richtige Konsistenz hat und gieße, während ich die Kartoffeln zerstampfe langsam Milch an, bis die gewünschte Zähigkeit erreicht ist. Aber das überlieferte Originalrezept geht anders, und zwar nach dem Blanchieren des Kohls so:
  3. Überschüssiges Wasser aus dem Kohl drücken und mit der Milch zusammen pürieren.
  4. Kartoffel- und Kohlpüree vorsichtig miteinander vermengen, mit Salz und Pfeffer würzen und wieder aufwärmen.
  5. Mit mehr Butter servieren.
Colcannon

Colcannon. In Ordnung – er strahlt nicht wirklich, schmeckt aber umso besser!

Rosinenbrot

Im County Galway, ganz im Westen Irlands, liegt die Abtei Kylemore, ein Kloster der Benediktinerinnen. Jedes Jahr am , wird dort eines dieser Brote geweiht, weshalb man es dort auch als geweihtes Brot („blessed bread“) kennt.
Die reichlich merkwürdigen Maße kommen daher, dass es sich um englische Maße handelt. Wie sagt das Sprichwort? – „Schief ist Englisch und Englisch ist modern.“

Zutaten

  • 450 g Mehl (nehmen Sie ruhig Vollkornmehl)
  • 1 TL Salz
  • 1 TL Natron oder Backpulver
  • 55 g Zucker
  • 110 g Rosinen
  • etwa 350 ml Buttermilch (oder saure Milch)

Zubereitung

  1. Mehl, Salz und Natron in eine Schüssel sieben.
  2. Zucker, Rosinen und so viel Buttermilch hinzufügen, dass ein zäher Teig entstehen. Diesen leicht kneten und auf einem mit Mehl bestäubten Brett in die gewünschte (im Original: elliptische) Form bringen.
  3. Das Brot oben kreuzförmig (oder versuchen Sie doch mal eine Sonnenblume!) einschneiden und auf einem mit Mehl bestäubten Backblech (Sie können auch Backpapier verwenden, aber grüner ist es ohne) in den auf 200° vorgeheizten Ofen schieben.
  4. Nach 45 Minuten prüfen, ob das Brot gar ist: Klopfen Sie auf den Boden, muss es hohl klingen.

Trockenfruchtkompott

Das Kompott wird im Winter in Landgasthöfen gerne einmal zum Frühstück serviert. Es ist mit Sicherheit gesünder als gebratene Blutwurst und stellt eine gute und leckere Möglichkeit dar, Vitamine zu sich zu nehmen. Wenn Sie aber zum Frühstück etwas Anderes essen wollen, dann schmeckt dieses Rezept auch zum Nachtisch ziemlich gut.

Zutaten

  • 100 g Rosinen
  • 100 g getrocknete Pflaumen, in kleinen Stücken (klebrige Trockenfrüchte schneiden Sie am besten mit einem Messer, dessen Klinge Sie nass halten)
  • 300 g getrocknete Aprikosen, in kleinen Stücken
  • 200 ml Wasser
  • 1/2 TL Piment oder eine Gewürzmischung (Zimt, Kardamom, Koriander)
  • die Schale von 1 unbehandelten Orange, in kleinen Stücken (alternativ nehmen Sie etwas Orangeat)
  • 100 g Mandelsplitter (als Deko)
  • (wenn Sie mögen:) 2 cl trockener Sherry
Trockenfruchtkompott

Trockenfruchtkompott

Zubereitung

  1. Früchte in eine Schüssel füllen und gut mischen.
  2. Wasser mit Gewürz und Orangenschale (und Sherry?) erhitzen und heiß über die Früchtemischung gießen.
  3. Über Nacht in den Kühlschrank stellen oder wenigstens eine Zeit lang abkühlen lassen.
  4. Mit Mandelsplittern dekorieren.
  5. Pur oder mit Joghurt, Sahne, Porridge genießen.

Luxus-Sonntagspfannkuchen

Bei diesem Rezept bekommen wir es mit Buchweizen-Pfannkuchen zu tun. Sie können sie genauso gut schon am Sonnabend essen, wenn Sie am Sonntag lieber Toastbrot haben (oder was auch immer).

Zutaten

  • 3 Eier
  • 125 g Buchweizenmehl (wenn Sie glutenfrei essen wollen; wenn Sie nicht darauf angewiesen sind, geht auch Weizenmehl)
  • 1 TL Honig
  • 1 Prise Natron oder Backpulver (ruhig großzügig)
  • 140 ml Milch
  • Salz
  • Butter (oder anderes Fett) zum Braten
  • Äpfel, in mundgerechten Würfeln
  • Zimt und Zucker
  • etwas Sahne

Zubereitung

  1. Eier aufschlagen und trennen.
  2. Eigelb mit Mehl in eine Schüssel geben, Honig, Natron und Salz hinzufügen, gut durchmischen.
  3. Langsam Milch dazugeben, bis ein glatter Teig entsteht. (Dieser Teig kann über Nacht stehen bleiben, so dass Sie weniger Arbeit haben, wenn Sie die Pfannkuchen zum Frühstück essen möchten.)
  4. Eiweiß in einer weiteren Schüssel steif schlagen und vorsichtig unter den Teig heben. (Das sollten Sie erst am nächsten Morgen machen, weil sonst vielleicht der Eischaum zusammenfällt!)
  5. Die Pfannkuchen in einer Pfanne in etwas zerlassener Butter von jeder Seite 2 bis 3 Minuten braten.
  6. Die Apfelwürfel ebenfalls in zerlassener Butter mit einer Prise Zimt und Zucker goldbraun anbraten.
  7. Äpfel von der Kochstelle nehmen, etwas Sahne darunterheben und zwischen die Pfannkuchen schichten.

Weiterlesen »

Share Economy: Ökologische Chancen nutzen

… und Teilen statt Besitzen unterstützen. – So lautete der Titel eines Antrags der GRÜNEN-Bundestagsfraktion. Der bekannteste Baustein einer solche „teilenden Wirtschaft“ ist wohl das Car-Sharing, das auch in Winsen anzutreffen ist – es stehen 2 Pkw auf dem Parkplatz am Schlossring. Daneben gibt es aber eine Vielzahl weiterer Modelle und inzwischen auch eine Debatte darüber, ob man bei erwerbswirtschaftlichen Unternehmungen tatsächlich noch vom „Teilen“ sprechen könne. Zur Debatte über diese „neue“ Wirtschaftsform im Bundestag hat Julia Verlinden, MdB am folgende Presseerklärung abgegeben:

Teilen statt besitzen – Ökologische Chancen der Share Economy nutzen

Immer mehr Menschen probieren neue Formen des Wirtschaftens aus. Teilen, Tauschen und Nutzen statt Besitzen schont Ressourcen und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diesen positiven Trend wollen wir Grüne unterstützen und so auch die ökologischen Chancen dieser neuen Wirtschaftsmodelle nutzen.

Um die Share Economy zu fördern, muss die Bundesregierung bestehende Vorschriften überprüfen und überarbeiten, die das gemeinsame Nutzen von Gütern und Dienstleistungen im Rahmen eines fairen Wettbewerbs einschränken. Das gilt zum Beispiel für das bestehende Personenbeförderungsgesetz, damit unterschiedliche Formen geteilter Mobilität größere Freiräume bekommen. Wir dürfen dabei allerdings nicht zulassen, dass soziale Standards und Verbraucherrechte auf Kosten von Kunden und Beschäftigten unterlaufen werden.

Außerdem wollen wir GRÜNE bürokratische Vorgaben insbesondere für Genossenschaften abbauen und sicherstellen, dass mehr Geschäftsvorgänge elektronisch abgewickelt werden können. Als gemeinnützig anerkannte Vereine und GmbHs soll es damit leichter gemacht werden, die Vorgaben der Finanzämter und anderer Behörden zu erfüllen.

Das blinde Festhalten an der Wachstumsideologie führt in die Sackgasse. Stattdessen brauchen wir neue und nachhaltigere Formen des Wirtschaftens, um Wohlstand und Lebensqualität auch für künftige Generationen zu bewahren.

Für die Große Koalition ist der Begriff Share Economy offensichtlich nur ein Platzhalter für Uber und Airbnb. Die Vielfalt der Szene und die zahlreichen, innovativen Social Entrepreneurs und grüne Gründungen sieht sie nicht.

Weiterlesen »

Aus dem Bundestag: Chance für mehr Mieterschutz vertan

Pressemitteilung aus dem Büro von Julia Verlinden, MdB. Anmerkung (Eike Harden): Verlinden ist Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Lüneburg und Lüchow-Dannenberg. Leider haben wir GRÜNEN derzeit kein Mitglied des Bundestags aus dem Landkreis Harburg, so dass Verlinden auch unseren Wahlkreis, der den Landkreis Harburg umfasst, mit betreut. Das Thema ist aufgrund der angespannten Wohnsituation in Winsen und im ganzen Landkreis Harburg auch für uns interessant.

Zur namentlichen Abstimmung über die Gesetzesentwürfe der GRÜNEN-Bundestagsfraktion zur Nachschärfung der Mietpreisbremse erklärte Julia Verlinden am :

Wieder einmal hat die Große Koalition es verpasst, sich für effektiven Mieterschutz stark zu machen. Seit vier Jahren versprechen Union und SPD den Mieterinnen und Mietern in Deutschland, dass sich etwas ändert. Doch statt die außer Kontrolle geratenen Wohnungsmärkte wieder ins Gleichgewicht zu bringen, blockiert die Union den Mieterschutz wo es nur geht.

Mittlerweile haben etliche Studien belegt, dass die Mietpreisbremse der Großen Koalition faktisch wirkungslos ist. Deswegen haben wir GRÜNE heute 2 Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht. Damit hätte die Mietpreisbremse nachgeschärft und in dieser Legislaturperiode doch noch etwas für die Mieterinnen und Mieter erreicht werden können. Doch auch die Lüneburger Abgeordneten Pols (CDU) und Lotze (SPD) haben gegen unsere Gesetzentwürfe gestimmt und diese Chance für mehr Mieterschutz verstreichen lassen.

  • Der 1. Gesetzentwurf der grünen Bundestagsfraktion streicht die Ausnahme der umfassenden Modernisierung. Die aktuelle Rechtslage schafft nämlich den Anreiz, bei einem Mieterwechsel möglichst hochpreisig zu modernisieren, weil die Wohnung dann nicht mehr unter die Mietpreisbremse fällt. Das wollen wir GRÜNE verhindern.
  • Unser 2. Gesetzentwurf beendet die Rügepflicht für die Mieterinnen und Mieter. Die Betroffenen sollen nicht erst in einen Rechtsstreit gehen müssen, um ihr Recht auf eine begrenzte Miete durchzusetzen.

Mit ihrer Ablehnung unserer Gesetzentwürfe lassen Union und SPD einmal mehr die Mieterinnen und Mieter im Regen stehen. Das Ergebnis der heutigen Abstimmung zeigt deutlich: Effektiven Mieterschutz und eine robuste Mietpreisbremse gibt es nur mit uns GRÜNEN.

Mehr zur Wohnungs(bau)politik der GRÜNEN

Weiterlesen »

Aktuell: Fracking verhindern!

Aus aktuellem Anlass weisen wir auf das Themenspecial der GRÜNEN-Landtagsfraktion Niedersachsen zu Fracking hin. Die Bundestagsabgeordnete der SPD aus dem Landkreis, Svenja Stadler, hat mit diesem Thema in der Vergangenheit offenbar schlechte Erfahrungen und eine schlechte Figur gemacht, so dass sie sich jetzt Hilfe holt: Am im „Fleester Hoff“ in Fleestedt soll der Präsident des Landesbergamt (LBEG), Andreas Sikorski Kritik am Umgang seines Amts mit der Öl- und Gasindustrie begegnen. Eine der Aufgaben dieses Amts ist die Beratung der Industrie, das Amt ist eine nachgeordnete Behörde des Wirtschaftsministeriums, das derzeit Olaf Lies (SPD) führt. Die GRÜNEN-Landtagsfraktion und der GRÜNEN-Landesverband setzt sich für ein vollständiges Verbot von Fracking ein und hat dazu das folgende erklärt:

Der Einstieg in die Förderung von sog. Schiefergas ist mit den Zielen einer verantwortlichen und zukunftsgerichteten Energie- und Ressourcenpolitik unvereinbar. Dafür ist es notwendig, sehr massiv die Fracking-Technik einzusetzen, mit der das Gestein im Untergrund großflächig aufgesprengt und das Erdgas erst freigesetzt werden muss. Die Risiken für die Umwelt – insbesondere für unser Grundwasser – sind bisher unkalkulierbar. Wir fordern deshalb den Verzicht auf die Förderung von Schiefergas und eine deutlich stärkere Berücksichtigung der Umweltbelange bei der laufenden Erdgasförderung.

Erhellend ist besonders diese Pressemeldung der Landtagsfraktion:

Frackinggesetz der Großen Koalition: Klare Absage an Fracking sieht anders aus

Darum geht’s

Die Große Koalition hat sich auf einen Kompromiss zum Frackinggesetz geeinigt. Laut Beschluss der schwarz-roten Regierungsfraktionen soll das Fracking von unkonventionellem Schiefergas grundsätzlich nicht erlaubt werden. Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken sollen aber möglich bleiben, wenn die jeweilige Landesregierung zustimmt. Weitere Regelungen betreffen die Förderung in konventionellen Gaslagerstätten.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende

Der Beschluss der Großen Koalition enthält zu unserem Bedauern keine generelle Absage an jede Art des Frackens. Die Bundesregierung entwickelt nicht die Kraft, die umweltpolitischen Erfordernisse vollständig in bundesweit einheitlichen ‎Sicherheits- und Umweltstandards abzubilden. Es bleibt damit ein Kompromiss.

Angesichts von Erdbeben, Leckagen und ungeklärten Krebsfällen in den Frackingregionen ist das Vertrauen der betroffenen Bevölkerung in die Erdgaswirtschaft bei Null. Akzeptanz für Erdgasförderung schafft man mit Fracking nicht.

Volker Bajus, umweltpolitischer Sprecher

In Niedersachsen wird es keinen Einstieg in die umstrittene Schiefergasförderung geben. Das hat der Landtag mit rot-grüner Mehrheit beschlossen und die rot-grüne Landesregierung per Erlass bereits durchgesetzt.

Der Bund muss die rechtlichen Möglichkeiten schaffen, damit die Erdgasförderung so sicher wie möglich wird. Der Schutz der Gesundheit und des Trinkwassers muss absoluten Vorrang vor den Interessen der Gasindustrie haben. Niedersachsen muss alle entsprechenden Möglichkeiten zur Regulierung nutzen.

Zum Hintergrund

Die Förderung von Erdgas und Erdöl wird im Bundesbergrecht geregelt. Das kennt bislang für diese Vorhaben in der Regel keine Umweltverträglichkeitsprüfung und keine Bürgerbeteiligung und nur einen unzureichenden Wasserschutz. Die Förderung von Erdgas und Erdöl ist mit vielen Umweltrisiken verbunden. Erdbeben, giftiges Lagerstättenwasser, Quecksilber und Benzolemissionen und die Gefahren durch die Fracking-Technik versetzen die betroffene Regionen und die Anwohner in Angst. Der Bund will seit Jahren das Bergrecht reformieren, ist aber über das „Wie“ zerstritten. Der nun vorgelegte Kompromiss soll nicht nur die Förderung von Schiefergas regeln, sondern auch bei der konventionellen Gasförderung für mehr Sicherheit sorgen. So zum Beispiel beim Schutz von Trinkwassergebieten, beim Umgang mit dem giftigen Lagerstättenwasser und Umweltverträglichkeitsprüfungen und Bürgerbeteiligung.

In Niedersachsen findet 95 % der deutschen Erdgasförderung statt. Die GRÜNEN wollen auf die Nutzung der fossilen Rohstoffe so bald wie möglich ganz verzichten und eine 100 %-Versorgung mit erneuerbaren Energien. Der zusätzliche Einstieg in die Schiefergasförderung mit massiven Fracking ist umweltpolitisch unverantwortlich, klimapolitisch kontraproduktiv und energiepolitisch verzichtbar. Hierzu hat die grüne Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht, der aber seitens der großen Koalition nicht aufgenommen wurde. Weitere Informationen finden Sie im Internet-Auftritt von Julia Verlinden, MdB.

Weiterlesen »

6 Jahre Fukushima: Aktuelles zur Atompolitik

Pressemitteilungen von Julia Verlinden, MdB, vom GRÜNEN-Landesverband und von Miriam Staudte, MdL.

Inhalt

Fukushima: Strahlung heute wieder so hoch wie 2011

Die atomare Katastrophe in Fukushima geht auch nach 6 Jahren weiter: Noch immer schuften täglich 7000 Arbeiter, um die zerstörten Atomreaktoren unter Kontrolle zu bekommen, das radioaktive Wasser aufzufangen und aufzuräumen. Die Strahlungswerte sind weiter bedrohlich und lassen keine Besserung erkennen.

Erst vor kurzem haben wir GRÜNE im Bundestag eine Anfrage an die Bundesregierung zu den aktuellen Entwicklungen in Fukushima gestartet. Für uns ist unerklärlich, warum am in Fukushima die höchste Strahlung seit der Atomkatastrophe im Jahr 2011 gemessen wurde. Die 3 Kernschmelzen in den zerstörten Reaktoren sind noch immer nicht unter Kontrolle, aber die offiziellen Stellen in Japan schweigen. Deshalb wollen wir auch von der Deutschen Gesellschaft für Anlagen und Reaktorsicherheit GRS Informationen erhalten

erklärt Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik und Abgeordnete für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg. Die GRS ist als Gutachter und mit Forschungsarbeiten in Fukushima beteiligt und für die Berichterstattung aus Fukushima zuständig.

Auch für Gorleben bedeutete Fukushima eine Zäsur. In Folge der Katastrophe und der damit aufflammenden Proteste wurden die Castor-Transporte nach Gorleben gestoppt und schließlich die Erkundungsarbeiten eingestellt. Jetzt brauchen wir eine neue ergebnisoffene, wissenschaftlich transparente und vergleichende Atommüll-Endlagersuche in Deutschland, so Verlinden.

Statt nach wie vor viel Geld in die atomare Forschung zu stecken, sollte sich die Bundesregierung voll und ganz auf die Forschung für Energiewende, Energieeinsparungen und Effizienz konzentrieren, fordert Verlinden. Das größte Milliardengrab für Forschungsgelder stellt der europäische Fusionsreaktor im französischen Cadarache dar, der statt 4,6 Milliarden jetzt 17 Milliarden Euro kosten soll. Und das, obwohl die Technik frühestens einsatzbereit sein soll. Bis dahin müssen wir unsere Energieerzeugung längst vollständig auf erneuerbare Energien umgestellt haben, sagt Verlinden.

GRÜNE wollen Atomausstieg im Grundgesetz verankern

Fukushima-Gedenktag mahnt, auf teure Risikotechnologie zu verzichten

6 Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima sind die Folgen für Mensch und Umwelt noch immer verheerend. Atomkraft ist eine teure Risikotechnologie, die selbst für ein Industrieland wie Japan nicht beherrschbar ist – mit unkontrollierbaren Folgen für Mensch und Umwelt, sagt Stefan Körner, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen. Nicht nur die Risiken, auch die Kosten seien unkalkulierbar:

Die Hochrisikotechnologie bleibt auch Jahrzehnte nach der Einführung nicht wettbewerbsfähig, wenn man die Kosten für Stilllegung der Kraftwerke und Endlagerung der strahlenden Abfälle einberechnet. 40 Jahre hat der Irrweg Gorleben gedauert, viel Geld ist hier versenkt worden. Der ungeeignete und politisch verbrannte Standort Gorleben muss endgültig vom Tisch. Wir GRÜNE begrüßen deshalb ein Standortauswahlgesetz, das endlich den Weg freigibt für ein ergebnisoffenes und transparentes Verfahren zur Atommülllagersuche.

Die niedersächsischen GRÜNEN fordern zudem: Der Ausstieg aus der Atomenergie muss endlich im Grundgesetz verankert werden, damit der Atomausstieg unumkehrbar wird. Außerdem müsse die Bundesregierung stärker auch auf europäischer Ebene dafür werben, dass erneuerbare Energien die klimafreundliche, bezahlbare und vor allem sichere Alternative zur Abhängigkeit vom atomaren Risiko seien.

Miriam Staudte: Brennelementesteuer wieder einführen

Darum geht’s

Wie bereits vor Verabschiedung des Atom-Finanzpakets angekündigt, wollen die Atomkonzerne einige Klagen gegen die Bundesregierung nicht zurückziehen. Dabei übernimmt die Allgemeinheit mit dem neuen Gesetz künftig die finanziellen Risiken, falls die Rückstellungen für Zwischen- und Endlagerung nicht ausreichen. Dies betrifft die Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Brennelementesteuer und die bei einem privaten Schiedsgericht anhängige Klage von Vattenfall.

Das sagen die Grünen

Miriam Staudte, atompolitische Sprecherin:

Dieselben Atomkonzerne, die über Jahrzehnte mit einer Risikotechnologie Gewinne eingestrichen haben, müssen auch weiter in der Verantwortung bleiben. Die Brennelementesteuer nicht wieder einzuführen, wäre gegenüber der Allgemeinheit finanziell unverantwortlich.

Das Atomfinanz-Paket hält noch einige Restrisiken bereit: Die Bundesregierung kann nicht garantieren, dass die Konzerne den Risikozuschlag von 6,2 Milliarden auch tatsächlich zahlen werden. Dieser ist nur freiwillig.

Zum Hintergrund

Das „Gesetz zur Neuordnung in der kerntechnischen Entsorgung“ besagt, dass bis knapp 17,4 Milliarden Euro in den Fonds einer öffentlich-rechtlichen Stiftung gezahlt werden müssen. Der sogenannte Risikoaufschlag von 6,2 Milliarden Euro hingegen ist eine freiwillige „Kann-Regelung“ (§ 7 Abs. 2). Die Befreiung von einer Nachschusspflicht soll die Konzerne zur Zahlung des Risikozuschlags animieren.

Der Landesparteitag der Niedersächsischen GRÜNEN hatte schon im in Gifhorn strengere Bedingungen, wie das zuvorige Zurückziehen aller Klagen für das Atomfinanz-Paket, gefordert. Den Beschluss finden Sie hier.

Die Brennelementesteuer ist seit ausgelaufen. Dadurch gehen dem Staat bis zum Abschalten des letzten AKW Steuereinnahmen in Höhe von etwa 5 bis 6 Milliarden verloren.

Weiterlesen »

Die neue Wärmewelt: Ökologisch und sozial

Zusammengestellt von Eike Harden.

Neben Strom und Verkehr ist Wärme der dritte große Bereich, der Energie verbraucht. Alle Deutschen sind davon betroffen: Bei den Mieten können durch ökologische Sanierungen erhebliche Steigerungen entstehen, während kleine Wohneigentümer in den nächsten Jahren entweder kräftig in ihr Häuschen investieren oder deutliche Wertminderungen hinnehmen müssen. Zugleich gibt es kaum Fortschritte bei der Erzeugung von Wärme aus erneuerbaren Trägern und bei der Reduzierung des Energieverbrauchs für die Wärmeerzeugung. Die GRÜNEN haben dazu eine Studie in Auftrag gegeben, die bereits Ende des letzten Jahres veröffentlicht wurde. Das Ergebnis: Die Energiewende bei der Wärme ist bis 2050 zu machen, die Klimaschutzziele könnten eingehalten werden. Die Studie als PDF und einen kleinen Text dazu von unserem Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Anton Hofreiter finden Sie hier.

Im Februar brachte die Fraktion daher einen Antrag in den Bundestag ein, einen „Aktionsplan Faire Wärme“ umzusetzen, wozu die energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden aus Lüneburg, eine Rede im Plenum hielt. Der Aktionsplan ergänzt die Studienergebnisse um Maßnahmen, damit Mieter*innen nicht wegen energetischer Sanierungen aus ihren Wohnungen gedrängt werden und möglichst viele kleine Wohneigentümer*innen auch in den Genuss einer energetischen Sanierung kommen können. Dieser Antrag zielt also auf eine soziale Umsetzung der Energiewende ab.

Weiterlesen »

Veggie Day – Folge 2

von Eike Harden.

In der 1. Folge war ich sehr damit beschäftigt, die Herkunft des Veggie Day zu erklären. Diese 2. Folge geht – wie schon die 1. – über das Ur-Anliegen des Veggie Day hinaus: Die Rezepte sind nicht nur vegetarisch, sondern auch auf Zutaten beschränkt, die zur Zeit in unseren Breiten aus regionalem (Bio-)Anbau erhältlich sind – oder erhältlich wären, wenn es sich denn lohnen würde, sie anzubauen. Allerdings sind sie nicht alle unbedingt frisch zu bekommen, sondern können auch eingelagerte Ernten sein: Äpfel oder Kartoffeln halten sich bei richtiger Lagerung schon mal einige Monate.

Bei dieser 2. Folge möchte ich einige zusätzliche Geschichten zu den Rezepten erzählen, denn das gehört zum Essen ja irgendwie auch dazu: Gesellschaft und Geschichten. In den sumpfigen und moorigen Gegenden Norddeutschlands, aber auch in Dänemark, den Niederlanden oder England war es im Mittelalter oft so, dass der Winter verhältnismäßig viele gesellschaftliche Anlässe erlaubte: Auf zugefrorenen Gewässern lässt es sich gut reisen (die Niederländer haben bis heute ausgezeichnete Eisschnellläufer). Im März jedoch, wenn Tauwetter sich mit Frost abwechselte (gegen Ende des Mittelalters war es deutlich kälter als heute, aber auch als 500 Jahre früher), wenn also die zugefrorenen Gewässer wieder auftauten, aber noch nicht verlässlich aufgetaut blieben, musste man für eine Zeit lang das Reisen einstellen, bevor es im Frühling wieder richtig losgehen konnte mit der Geselligkeit. Der Beginn der Fastenzeit – meistens im Februar (3 Tage nach dem Stöckter Faslamsumzug für die Winsener Nicht-Katholiken) – war genau auf diese Zustände hin ausgelegt: Man gönnte sich eine gewisse Zeit ohne größere Feste und stellte das Fleischessen ein, das damals ohnehin größtenteils den Festtagen vorbehalten war. Aber das bedeutete keinen Verzicht aufs Essen im Allgemeinen, denn man musste ja bei Kräften bleiben, um das Werkzeug für den bald kommenden Frühling wieder herzurichten. Der März, in dem fast nichts wuchs und kaum etwas Vegetarisches frisch zu bekommen war (und bis heute nicht ist, wenn man regional kochen möchte) muss also der Monat gewesen sein, in dem am meisten „Grünzeug“ gegessen wurde: Ist das nicht paradox?

Hier nun also die Rezepte der 2. Folge:

  1. Vorspeise
    Suppe mit Walnüssen
  2. Hauptgang
  3. Dessert
    Toffeepudding

Vorspeise: Suppe mit Walnüssen

Die Grundidee zu dieser Suppe stammt von den nordamerikanischen Indianern vom Stamm der Cherokee, die (zumindest heute) in etwas wärmeren Gefilden leben als wir in Norddeutschland. Bei ihnen ist der magerste Monat der Februar, den sie den „Nuss-Mond“ nennen. Sie verwenden dabei die in Nordamerika heimischen Pekan- statt Walnüsse und – weil sie keine vegetarischen Rezepte schreiben – Hühnerfleisch. Ohne das Fleisch wird die Suppe etwas dünner, aber nicht weniger schmackhaft. Ich habe zum Ausgleich eine Sellerieknolle hinzugefügt.

Zutaten

  • 1 Wurzel, in Scheiben oder Würfeln
  • 1 Zwiebel, in Würfeln
  • 1 Sellerieknolle, in Würfeln
  • 1 schmale Stange Lauch, in Scheiben
  • 1 Knoblauchzehe (wer mag)
  • Wasser und Butter (oder Öl) zum Andünsten, oder Gemüsebrühe
  • Salz und Pfeffer zum Würzen
  • 100 g Walnüsse, in Hälften
  • womöglich Anis- und Korianderpulver zum Abschmecken

Zubereitung

  1. Die Gemüsestücke kurz andünsten und vorsichtig ablöschen, dann reichlich heißes Wasser hinzufügen. Alternativ: Die Gemüsestücke in reichlich Gemüsebrühe zum Kochen bringen.
  2. Sobald das Gemüse gar ist, pürieren. Oder (ich mag es so lieber): Das Gemüse so weich kochen lassen, dass die Wurzel- und Selleriestücke außen die Suppe aufnehmen und innen gerade noch ein ganz kleines bisschen Biss haben. – Lassen Sie sich bloß nicht einreden, dass Sie Gemüse wegen Ihrer Gesundheit so zubereiten müssten, dass Sie es nicht mögen! Ja, ein paar Vitamine gehen verloren oder wandeln sich beim Kochen um, aber auch gut durchgegartes Gemüse enthält mehr Vitamine als gar kein Gemüse … Außerdem: Wasser- und fettlösliche Vitamine gehen zu einem nicht unbedeutenden Teil auch in der Brühe in Lösung. Und besonders Wurzelgemüse schmeckt weich einfach hervorragend, weil es ein bisschen vom Geschmack der anderen Zutaten aufnimmt.
  3. Mit Salz und Pfeffer würzen. (Die Cherokee nehmen statt schwarzem Pfeffer Cayennepfeffer!)
  4. Die Walnusshälften hinzufügen.
  5. Womöglich mit Anis und Koriander abschmecken oder die ersten zarten frischen Kräuter hinzufügen, die Sie finden.

Hauptspeise: Grillgemüse mit mariniertem Käse

Dieses Rezept lässt sich für vielerlei Anlässe mit verschiedenen Grill- oder Gargeräten und mit unterschiedlichen Gemüsesorten zubereiten, z. B. für Raclette oder das „Angrillen“ im Frühling. Man kann aber den Käse auch morgens in den Kühlschrank stellen und abends schnell das Gemüse hacken und in die Pfanne geben (dann sollte es eigentlich Bratgemüse heißen). In jedem Fall braucht der Käse mindestens 1 Stunde nach dem Marinieren, um ordentlich durchzuziehen.

Zutaten

  • 1 EL Apfelessig oder 1/2 Zitrone, davon den Saft und die fein gehackte Schale (deshalb sollten Sie eine unbehandelte Bio-Zitrone nehmen!)
  • 4 EL (oder mehr) geschmacksneutrales Öl (denken Sie: Raps- oder Sonnenblumenöl)
  • 1 EL Kürbiskern- oder Nussöl
  • verschiedene Kräuter (oder Gewürze) der Saison: je 1 Handvoll Kerbel und Bärlauch z. B., fein gehackt
  • Salz, (schwarzer) Pfeffer und vielleicht 1 TL grüne Pfefferkörner, wer mag: gehackt
  • 200 g Hüttenkäse (Ricotta) oder Frischkäse oder Quark, vielleicht geht auch eine vegane Variante mit Hefepaste – aber dafür übernehme ich keine Garantie
  • passendes Gemüse zum Grillen (wenn Sie es direkt auf einen Rost legen wollen, sollten Sie etwas längliches wie Spargel wählen, damit es nicht durchfällt – feine Selleriewürfel erscheinen mir jedenfalls ungeeignet), von den unerwünschten Bestandteilen befreit (um beim Spargel zu bleiben: der sollte geschält werden und das holzige Ende abgeschnitten!)

Zubereitung

  1. Öl und Essig cremig verrühren.
  2. Kräuter darunterrühren und mit Salz abschmecken.
  3. Den Käse etwas zerteilen (in kleine Kugeln, wie man sie mit dem Teelöffel ausstechen kann) und das Kräuteröl darüber verteilen.
  4. Ein bisschen geschmacksneutrales Öl mit Salz und Pfeffer vermengen.
  5. Das Gemüse unter das Öl mischen (wenn Sie in einer Pfanne braten, können Sie auch Öl in die Pfanne geben, das Gemüse darin etwas bewegen, so dass es mit Öl bedeckt ist und dann Salz und Pfeffer dazugeben.
  6. Gemüse garen und mit dem Käse servieren, dazu passt auch etwas Weißbrot.

Alternative für Kinder: Mars-Meteoriten

Mars-Meteoriten können aus allen Sorten Wurzelgemüse gemacht werden und sind daher das ganze Jahr über aus regionalen Zutaten herstellbar. Sie sind deutlich gesünder als herkömmliches Fast-Food, teilen aber einen großen Vorteil mit ihnen: Menschen (besonders die kleineren) mögen sie gerne mit Ketchup essen.

Zutaten

  • 100 g Kichererbsenmehl
  • 1 TL Backpulver
  • 1 TL Garam Masala (indische Gewürzmischung aus Pfeffer, Kardamom, Lorbeer, Koriander, Kumin, Zimt, Nelke und meistens Muskat)
  • etwa 200 ml Mineralwasser mit Kohlensäure
  • 500 g gemischtes Wurzelgemüse, grob geraspelt
  • Salz und schwarzer Pfeffer zum Würzen
  • geschmacksneutrales Öl zum Frittieren

Zubereitung

  1. Mehl, Backpulver und Garam Masala in eine große Schüssel sieben.
  2. Mineralwasser zugießen und vorsichtig umrühren, so dass irgendwann eine weiche Masse entsteht. Es ist genug Wasser darin, wenn die Masse etwa so zäh wie Naturjoghurt ist.
  3. Gemüse in die Masse geben und gut durchrühren (am besten geht es mit den bloßen Händen).
  4. Etwa walnussgroße Stücke der Gemüsemasse vorsichtig in eine Friteuse oder große Pfanne mit 180° heißem Öl geben und darin einige Minuten lang goldbraun fritieren.
  5. Mit einem Schaumlöffel die fertigen Meteoriten aus dem Öl fischen und auf Küchenpapier abtropfen lassen.

Dazu passt: Warmer Apfelsaft

Süßholzwurzel ist meistens im Reformhaus erhältlich. Sie enthält ungefähr 4 % Glycirrhizin (alles was mit glyc- oder gluc- anfängt, hat etwas mit Zucker zu tun, und das meiste davon ist süß). Dieser Stoff süßt etwa 50-mal so gut wie Zucker, so dass man mit Süßholzwurzel leicht auf Zucker verzichten kann.
Ob man Ingwer und Orangen (vielleicht sogar bittere) verwenden sollte, hängt vom Publikum ab, das den Saft trinken will. Für Scharfes und Bitteres können sich Menschen erst im Laufe ihres Lebens begeistern – und selbst dann nicht alle für alles. Ich mag z. B. keinen Chicoree und ähnliche bittere Blattgemüse, und ebenso wenig Senf und Meerrettich, sehr wohl aber Tee und Kaffee (insgesamt eher Tannine als Senföle, wenn man es chemisch betrachtet). Scharf ist bei mir das kleinere Problem: Wasabi, dieser ziemlich scharfe, grüne japanische Meerrettich-Verwandte, ist mir zu bitter, nicht zu scharf.
Aber zurück zum Apfelsaft: Sie kennen Ihre Kinder (auch die erwachsenen …) sicherlich am besten und können entscheiden, was Sie zum Apfelsaft dazutun wollen. Er ist jedenfalls eine gesunde Alternative zu den süßen Brausen, die man sonst zum Fast-Food bekommt.

Zutaten

  • 2 l Apfelsaft, am besten eine süße, naturtrübe Sorte, womöglich sogar selbstgepresst (?)
  • 10 g Süßholzwurzel
  • 1 Stange Zimt
  • 1/2 TL frisch gemahlene Nelken
  • 1/2 TL frisch gemahlene Kardamomsamen
  • Dazu, wer mag: 20 g Ingwerwurzel in dünnen Scheiben, und
  • die Schalen von 2 unbehandelten Orangen (bittere sind besonders interessant), in breite Streifen geschnitten.

Zubereitung

  1. Alle Zutaten in einen Topf geben und zum Kochen bringen.
  2. Die „Flamme“ herunterregeln und 20 Minuten lang zugedeckt köcheln lassen.
  3. Von der Kochstelle nehmen und noch weitere 10 Minuten ziehen lassen.
  4. Den Saft durch ein Sieb gießen und schnell danach servieren – warm ist er am allerbesten.

Dessert: Toffee-Pudding

Nach so viel gesundem Essen (sogar gesundem Fast-Food!) wollen wir doch einmal sehen, ob ein Veggie Day sich nicht auch mit einer richtig schweren Süßigkeit verträgt. Spoiler-Alarm: Ja, das geht ganz gut!
Dieser Pudding ist ein (sehr) englisches Rezept. Ich bin mir sicher, dass auch Major Alan Seddon ihn gekostet hat – jener britische Militärkommandant, dem Winsen seinen Status als Kreisstadt verdankt. Wir Winsener sollten ihn schon aus Dankbarkeit mal probieren.

Zutaten

  • je 90 g getrocknete Aprikosen und Datteln (oder anderes süßes Trockenobst; wer ganz heimisch bleiben will, nimmt Pflaumen), fein gehackt
  • 300 ml kochendes Wasser
  • 1 TL Natron
  • 170 g Butter, zimmerwarm, und etwas mehr Butter zum Einfetten (Veganer werden schon wissen, wie sie Butter ersetzen können … – ich kann mir keinen Ersatz für Butter vorstellen, weshalb ich auch nicht zum Veganer werde)
  • 220 g dunkler Zucker (oder Honig)
  • 120 g Crème double (darauf kommt es jetzt auch nicht mehr an …)
  • 150 g Zucker (ja: Rübenzucker ist total regional!)
  • 2 kleine (Hühner-)Eier (im Originalrezept kam 1 Entenei vor, falls Sie das mal ausprobieren mögen)
  • 225 g Mehl
  • 3 gehäufte TL Backpulver

Zubereitung

  1. Die Trockenfruchthäcksel mit kochendem Wasser übergießen und Natron einrühren, dann zum Abkühlen zur Seite stellen.
  2. Zwei Puddingformen mit 1 knappen Liter Fassungsvermögen einfetten – oder eine Form mit knapp 2 l: Dann dauert das Dämpfen aber länger!
  3. Den dunklen Zucker mit 120 g Butter und Crème double in einem Topf vorsichtig zum Köcheln bringen und rühren, bis die Butter geschmolzen und die ganze Mischung zu einer glänzenden dunklen Soße geworden ist. Diese gleichmäßig in die Formen füllen – sie wird das Topping.
  4. Die restliche Butter und den (hellen?) Zucker schaumig rühren, dann Eier in die Schüssel schlagen und unterrühren sowie schließlich Mehl und Backpulver hineinsieben und ebenfalls einrühren.
  5. Die abgekühlte Trockenobstmischung unterheben und dann die ziemlich flüssige Mischung in die Form(en) füllen.
  6. Für etwa 1 1/2 Stunden gar dämpfen, dann auf einen Servierteller stürzen und mit Schlagsahne servieren (wenn Sie es ganz englisch mögen: whipped cream oder sogar eine Custard-Soße, auch als „Englische Creme“ bekannt).

Weiterlesen »

Frauen nach vorne: Roll-on statt Roll-back!

Pressemitteilung des GRÜNEN-Landesverbands Niedersachsen.

: GRÜNE machen sich für Frauenrechte stark

Für Selbstbestimmung von Frauen, gleichwertige Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt und ein entschiedenes Eintreten gegen einen Roll-back in die 50er Jahre: das fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen zum Internationalen Frauentag am .

Wir nehmen es nicht hin, dass rückwärtsgewandte Frauenfeinde und Chauvinisten Mädchen und Frauen in alte Rollenklischees zurückdrängen oder ihnen das hart erkämpfte Recht auf Abtreibung verwehren wollen

sagt Anne Kura, frauen- und genderpolitische Sprecherin der niedersächsischen GRÜNEN.

Nicht einen Schritt zurück, sondern zwei Schritte nach vorne, für echte Gleichberechtigung – das ist unsere Ansage an alle, die die Fortschritte der letzten Jahrzehnte zurückdrehen wollen. Wer heute noch oder wieder denkt, frauenfeindliche Sprüche und Sexismus seien in Ordnung, der hat nicht verstanden, dass Frauenrechte fundamentale Menschenrechte sind, die wir verteidigen werden!

Unser Ziel ist die Hälfte der Welt, fifty-fifty bis 2030!

sagt die grüne Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz.

Denn immer noch verdienen Frauen im Durchschnitt 21 Prozent weniger als Männer. Wir brauchen dringend gute und gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen für Frauen und Männer.

Nein heißt Nein ist Gesetz geworden und ein Anfang bei der Besetzung von Spitzenposten in der Wirtschaft mit Frauen ist gemacht – aber diese Erfolge, die Frauen gemeinsam erkämpft haben, reichen nicht.

Wir geben erst Ruhe, wenn wir von einer echten Gleichstellung in Wirtschaft und Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft sprechen können

so Janssen-Kucz.

Weiterlesen »

Aus dem Landtag: GRÜNE Maßnahmen für bessere Kitas

von Eike Harden. Wie sich an der Kita-Politik vor Ort zeigt, warum es sich lohnt, bei der nächsten Bundestagswahl die GRÜNEN zu wählen.

In der vergangenen Woche war in Hannover Sitzungswoche. Dort wurden auch Anträge der FDP-Antrag zu Kitas debattiert, u. a. sollte das Land dafür sorgen, dass sofort alle Elternbeiträge abgeschafft würden. Unsere zuständige Sprecherin Julia Hamburg erklärte in ihrer Gegenrede:

Während schwarz-gelb den Schwerpunkt vorrangig auf den quantitativen Ausbau der Betreuungsplätze gelegt haben, haben sie im Bereich der Qualität und Personalgewinnung keine ausreichende Vorsorge geschaffen. Das haben wir zurecht immer massiv kritisiert. Wir sind angetreten, um das deutlich besser zu machen. Und wir können erneut konstatieren: Rot-grün wirkt!

Hamburg führte aus, dass die Landesregierung (und kommunale Gremien – zusammen oft auch mit anderen Parteien vor Ort) weiterhin die Zahl der Betreuungsplätze ausgebaut habe. Daneben würde viel Geld in die Hand genommen, um die Qualität zu verbessern und mehr ausgebildete Fachkräfte für die Kitas zu bekommen, denn FDP und CDU hätten noch nicht einmal dafür gesorgt, dass überhaupt Kapazitäten für die Ausbildung zur Verfügung standen.

Sie gab aber auch zu, dass es noch immer großen Nachholbedarf gebe. Und sie hat Recht damit! Deshalb fordern wir GRÜNEN in unserem Wahlprogramm für Winsen auch:

Alle Bürger*innen Winsens – auch die kleinsten – sollen von Beginn an und von ihrer sozialen Herkunft unabhängig die Chance auf eine möglichst gute Bildung haben.

Gerade die vorschulische Erziehung gewinnt immer noch an Bedeutung: Aus einer freiwilligen Leistung, die junge Familien entlasten und ihnen eine vollwertige Teilnahme am Berufsleben ermöglichen sollte, ist längst auch ein wichtiger Baustein der Kindesentwicklung geworden. Deswegen kommt es nicht nur darauf an, dass Kommunen oder freie Träger in ihrem Auftrag genug Betreuungsplätze bereit halten, sondern die Qualität der Einrichtungen und ihre pädagogische Arbeit ist ebenso wichtig.

Gute Früherziehung fördert den Schulerfolg und ebnet den Weg in die Gesellschaft.

Die vollmundigen Versprechen der damals zuständigen Bundesministerin von der Leyen (CDU) – so notwendig sie auch waren, um ihre Parteifreunde „zum Jagen zu tragen“ – müssen viele Kommunen noch immer teuer bezahlen. Insofern wäre es hilfreich, wenn endlich mehr Geld vom Bund fließen würde, um die Qualität der Kitas zu verbessern. Auch darauf wies Julia Hamburg hin.

Ich finde es aber erstaunlich, dass die Ministerin von der Leyen heute, statt sich um das Einhalten eines ihrer alten Versprechen zu kümmern, lieber mächtig viel Geld für Rüstung ausgeben will. Diese inkonsistente Politik teilt sie mit ihrer ganzen Partei und die wiederum mit der SPD: In Hannover fordern sie – für die (nahe oder ferne?) Zukunft – die Kindergartenbeiträge abzuschaffen, aber in Berlin werden alle Selbstverpflichtungen, mehr in die Bildung zu investieren, mit der Begründung in den Wind geschlagen, dies sei Aufgabe der Länder – dass denen aufgrund von Berliner Entscheidungen kein Geld dafür übrigbleibt, kümmert sie nicht! Die GRÜNEN wirken vor Ort und im Land darauf hin, dass endlich mehr Geld für frühkindliche Bildung in die Hand genommen wird. Und auch im Bund würden GRÜNE in Regierungsverantwortung wohl ähnlich handeln:

Erstaunlich war in diesem Zusammenhang auch das Abstimmungsverhalten der verschiedenen Parteien zu einem SPD-Antrag im Stadtrat, der zum Ziel hatte, ab dem Jahr 2018 schrittweise die Elternbeiträge für Kindergärten (Kitas für 3- bis 6-jährige Kinder) in Winsen abzuschaffen:

  • Die CDU stimmte dagegen, obwohl sie im Landtag in Hannover dafür ist,
  • die FDP stimmte ebenso dagegen, obwohl sie im Landtag sogar gefordert hatte, die Beiträge sofort abzuschaffen, und sie begründete dieses Abstimmungsverhalten nicht einmal damit, dass es ihnen mit dem tatsächlich gestellten Antrag nicht schnell genug gehe,
  • die Freien Winsener lehnten etwas als zu teuer ab, was sie immer gefordert hatten, obwohl der Stadt Zeit geblieben wäre, das Geld im Haushalt zu finden,
  • die SPD selbst folgte ihrem Ministerpräsidenten Stefan Weil, obwohl ihre eigene Landtagsfraktion von ihm völlig überrumpelt worden war – vielleicht haben sie bei anderer Gelegenheit eine Möglichkeit, dass Weil sich für diese Loyalität revanchiert und seine Landesregierung etwas Schönes und Sinnvolles in Winsen bezahlt …
  • wir GRÜNEN schließlich stimmten – trotz sorgenvoller Mienen unserer Haushälter – geschlossen für den Antrag, obwohl die Voraussetzung dafür, dass sich die Beitragsfreiheit flächendeckend durchsetzen ließe, eine neue Bundesregierung mit Beteiligung der GRÜNEN wäre und wir nicht wissen, ob wir den Versprechungen der „großen“ Parteien aus Hannover glauben dürfen.

Wir Winsener GRÜNEN haben uns jedenfalls vorgenommen, einen engagierten Bundestagswahlkampf zu machen und über unsere Fraktion gute Vorschläge zur Verbesserung der Winsener Kitas zu machen, für mehr Gerechtigkeit und bessere Qualität.

Weiterlesen »

Landtag ändert Spielregeln für Kommunen

von Eike Harden.

In der gerade zu Ende gegangenen Plenarwoche hat der niedersächsische Landtag auch einige Änderungen am Kommunalabgabengesetz beschlossen. Wie unser zuständiger Sprecher Belit Onay in seiner Rede erklärte:

Wir verpflichten die Kommunen nicht zu diesen Regelungen, sondern wir eröffnen hier eine neue Option. Mehr geht, nichts muss!

Besonders hervorzuheben sind 3 Änderungen:

  • Das Widerspruchsverfahren wird als Option wieder eingeführt,
  • die Stadt erhält die Möglichkeit, einen Tourismusbeitrag zu erheben und
  • die Straßenausbaubeiträge wurden neu geregelt.

Wir werden alle 3 Änderungen in der Fraktion diskutieren, doch ich denke, dass die GRÜNEN in Winsen die Straßenausbaubeiträge nicht wieder einführen wollen – schließlich hat die Stadt sie erst vor wenigen Jahren abgeschafft – und auch kein Tourismusbeitrag erhoben werden soll. Schließlich nutzt Winsen womöglich sein touristisches Potenzial nicht voll aus oder es ist gar keines vorhanden – je nachdem, wie man die Schließung des Hotels „Zum Storchennest“ deuten möchte.

Anders könnte der Fall beim Widerspruchsverfahren liegen. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte es einst abgeschafft und somit bewirkt, dass Bürger*innen und Firmen gegen Behördenentscheidungen nur dann vorgehen konnten, wenn sie gleich vor Gericht zogen. Jetzt ist wiederum die Möglichkeit eingeräumt, einen Widerspruch bei der Behörde einzulegen, so dass der Fall dort noch einmal geprüft wird. Es könnte durchaus sein, dass ein Widerspruch in vielen Fällen sowohl für die Bürger*innen und Firmen als auch für die Stadtverwaltung die angenehmere Möglichkeit ist – das werden wir prüfen müssen.

Weiterlesen »