Ist die Kommunikation im Katastrophenfall gesichert?

Die GRÜNEN im Kreis wollen sicherstellen, dass im Katastrophenfall die Kommunikationskanäle nicht ausfallen. Ein flächendeckender Stromausfall ist ein solches Szenario. Hier kann das Referat „Not- und Katastrophenfunk“ des Deutschen Amateur-Radio-Clubs (DARC) eine große Hilfe sein.

Insbesondere Extremwetterereignisse und Katastrophenfälle erfordern eine verlässliche Kommunikationsinfrastruktur, die zur Sicherstellung der Kommunikationswege über mehrstufige, funktionsfähige Ausfallebenen verfügen muss. Die Szenarien eines regional abgegrenzten „Kommunikationsausfalls“, wie 2021 zu einzelnen Flusstälern an der Ahr, oder eines großflächigen „Blackouts“ erfordern auch für die Kommunikationsinfrastruktur der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben ein Höchst- maß an Flexibilität, Planung und Vorbereitung.

Amateurfunker*innen sind dabei organisiert, durch die Bundesnetzagentur lizenziert, in der Fläche engmaschig verteilt und in der Lage, mit geringstem Technikaufwand lokale, unverschlüsselte Notfunk-Rückfallebenen auf 2 m oder 70 cm sicherzustellen. Auch überregionale Kommunikationswege über Kurzwelle / QO-100 stehen zur Verfügung. Diese Möglichkeit ist ein einfacher Weg, das Szenario eines Ausfalls der Funkinfrastruktur durch eine Ebene zu ergänzen und die Dienstleistung „Kommunikation“ weiterhin effektiv durchführen zu können.

Dieser Umstand führte dazu, dass jüngst das Land Mecklenburg-Vorpommern eine „Notfunk“-Übung durchführte. Beprobt wurde dabei die Kurzwellen-Kommunikation des lokalen Führungsstabes mit der 140 km entfernten Landes-Katastrophenschutzbehörde. Eine vergleichbare Entfernung Winsen (Luhe) – Hannover. Der zuständige Innen-Staatssekretär lobte die anschließend die Zusammenarbeit von Land, unteren Katastrophenschutzbehörden und Amateurfunker*innen. Durch diese bestehe die zusätzliche Möglichkeit, die Kommunikation unter den Katastrophenschutzbehörden auch in fortgeschrittenen Eskalationsstufen aufrechterhalten zu können.

Deswegen beantragt Malte Jörn Krafft für die Gruppe GRÜNE/Linke im Kreistag:

1. Der Landkreis Harburg nimmt Kontakt zum Referat „Not- und Katastrophenfunk“ des Deutschen Amateur-Radio-Clubs (DARC) auf und bittet um eine Vorstellung des neuen Notfunk-Konzepts zur Unterstützung der Krisenkommunikation in Not- und Katastrophenfällen im Fachausschuss. Die Ortsverbände im Landkreis Harburg, organisiert über den Distrikt Hamburg, sind im Idealfall mit einzubinden.
2. Anschließend bitten wir um eine Vorstellung der bisherigen Planungen des Landkreises Harburg für den Fall eines katastrophenmäßigen Zusammenbruchs der frei zugänglichen Kommunikation (Mobilfunk, Festnetz, Internet) bspw. durch Zerstörung der notwendigen Infrastruktur oder eines Blackout-Szenarios im Bereich der Stromversorgung. Dies schließt ebenso das Szenario eines Zusammenbruchs des BOS-Funks mit ein.
3. Der Landkreis Harburg als Gefahrenabwehrbehörde resp. der Kreisbrandmeister werden anschließend um Stellungnahme und Einschätzung zur Einbindung des Amateurfunkdienstes in weitere Planungen und mögliche gemeinsame Übungen gebeten.